Afghanistan: Vor Entscheidung über Eingreiftruppe

Wenn Norwegen im Sommer seine schnelle Eingreiftruppe abzieht, sollen deutsche Kampftruppen auf Wunsch der Nato am Hindukusch Stellung beziehen. Die Entscheidung der Bundesregierung könnte bereits am Mittwoch fallen.

Die Entscheidung der Bundesregierung über die Entsendung eines Kampfverbands der Bundeswehr nach Afghanistan steht offenbar unmittelbar bevor. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) kündigte für Mittwoch erstmals einen Auftritt vor der Bundespressekonferenz an. Sein Sprecher Thomas Raabe sagte dazu am Dienstag, ein Politiker komme zu einem solchen Termin «möglichst mit einer Neuigkeit». Einzelheiten wollte Raabe nicht nennen. «Ich denke, dass morgen zumindest bekannt gegeben wird, ob es etwas Neues gibt oder nicht», sagte er.

Die Bundeswehr ist von der Nato offiziell um die Bereitstellung von 250 Soldaten für Kampfeinsätze der schnellen Eingreiftruppe in Nordafghanistan gebeten worden. Die Bundesregierung hatte angekündigt, Anfang Februar über die Nato-Anfrage entscheiden zu wollen. Der Einsatz würde im Sommer beginnen, wenn Norwegen seine Soldaten der schnellen Eingreiftruppe abzieht. Die sogenannte Quick Reaction Force hat die Aufgabe, die Isaf-Stabilisierungstruppe in Afghanistan abzusichern. Seitens der Bundesregierung hieß es, man werde voraussichtlich spätestens beim informellen Verteidigungsministertreffen am Donnerstag in Litauen der Bitte der Nato entsprechen. Am Wochenende kommen dann die Verteidigungsminister erneut bei der Münchener Sicherheitskonferenz zusammen.

Die USA hatten zudem mehr Truppen der Nato-Partner für Einsätze in Süd-Afghanistan verlangt. Auch Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sprach sich für eine Ausdehnung des Bundeswehr-Engagements aus. Jung hatte aber eine Entsendung deutscher Truppen in den umkämpften Süden bereits mehrfach abgelehnt. «Wir sehen unsere Verantwortung im Norden Afghanistans», sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg. «Dort wollen wir erfolgreich wirken, und dabei bleibt es auch.» Er habe nicht das Gefühl, dass die deutsche Haltung in Washington unbekannt sei oder nicht respektiert werde, so Steg. (nz/AP)