Abgeordnete verdienen Millionen mit Nebeneinkünften

Berlin -  Bundestagsabgeordnete haben in der zu Ende gehenden Legislaturperiode Nebeneinkünfte von mindestens 26,5 Millionen Euro erhalten.

Das berichtete die Organisation abgeordnetenwatch.de, die die Selbstauskünfte der Volksvertreter ausgewertet hat, am Mittwoch. Danach verfügten 178 von 655 Parlamentariern, die in dieser Wahlperiode ein Bundestagsmandat innehatten, über mindestens einen meldepflichtigen Zusatzverdienst. Einzelne Abgeordnete kassieren demnach zum Teil beträchtliche Summen für Posten in Unternehmensgremien.

Nach jahrelangen Vorwürfen der Intransparenz hat der Bundestag 2013 ein neues Stufensystem der Veröffentlichung von Nebeneinkünften beschlossen. Die Angaben über die regelmäßigen monatlichen Einkünfte müssen seither in zehn Einkommensstufen dargelegt werden. Die Angaben werden direkt vom Bundestag veröffentlicht, sind also für jedermann zugänglich.

Sie geben aber keine genauen Zahlen an, sondern nur Spannen, in denen sich die Nebeneinkünfte bewegen. Daher kann Abgeordnetenwatch die Einnahmen auch nicht exakt benennen. Sie liegen demnach zwischen 26,5 Millionen Euro bis 48,7 Millionen Euro.