Deutsche Polizei bald mit US-Sirene unterwegs?

Polizeiwagen auf deutschen Straßen sollen neben dem bekannten Blaulicht auch ein rotes Blinklicht und einen zusätzlichen heulenden Sirenenton nach US-Vorbild bekommen.
dpa |
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Berlin - Polizeiwagen auf deutschen Straßen sollen neben dem bekannten Blaulicht auch ein rotes Blinklicht und einen zusätzlichen heulenden Sirenenton nach US-Vorbild bekommen.

Mit den neuen Signalen solle das Stoppen von Fahrzeugen für Polizeibeamte sicherer werden, sagte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums am Freitag und bestätigte damit Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag). Nach einer entsprechenden Initiative der Länder-Innenminister hat der Bund eine Verordnung auf den Weg gebracht, die die neue Ausstattung generell zulässt. Der Bundesrat muss der Regelung noch zustimmen.

Polizeifahrzeuge dürfen demnach mit nach vorn gerichteten Leuchten für rotes Blinklicht ausgestattet werden sowie mit Signalgebern für rote Lichtschrift. Sie könnte etwa "Anhalten, Polizei" anzeigen. Damit soll erreicht werden, dass Streifenwagen besser wahrgenommen werden und ein vorausfahrendes Auto nicht mehr eigens überholen müssen, um es zum Halten zu bringen. "Die Polizeibeamten sehen so die Insassen des kontrollierten Fahrzeugs jederzeit vor sich", sagte der Ministeriumssprecher.

Dabei sieht die geplante Regelung vor, dass das neue Tonsignal nur in Verbindung mit dem roten Blinklicht aktiviert werden darf. Blaues und rotes Blinklicht dürfen nicht zusammen eingeschaltet werden.

Die Gewerkschaft der Polizei reagierte zurückhaltend auf die Pläne. Inwiefern mit zusätzlichen Signalen neue Anhalteverfahren erreicht werden könnten, sollte eingehender geprüft werden, sagte ein Sprecher auf Anfrage in Berlin. Statt sich mit einem solchen Detail zu beschäftigen, solle die technische Ausstattung von Streifenwagen grundsätzlich auf den Prüfstand gestellt werden. Inwiefern Wagen umgerüstet werden, muss sich zeigen, da die Polizei Ländersache ist.

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