Trotz Konjunkturpaket: Ausfälle im dreistelligen Millionenbereich

Kämmerer Christoph Frey (SPD) sieht im Konjunkturpaket eine "echte Erleichterung", aber keinen Jubelgrund.
| AZ/lkr
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Stadtkämmerer Christoph Frey.
M. Nagy Stadtkämmerer Christoph Frey.

München - Trotz des angekündigten Konjunkturpakets der Bundesregierung ist Kämmerer Christoph Frey (SPD) wenig euphorisch, wenn er in die Haushaltszahlen der Stadt blickt. "In Summe hat sich die Finanzlage nicht verbessert, sondern tendenziell eher verschlechtert", sagte er am Mittwoch in der Vollversammlung des Stadtrats.

Zwar sei die Gewerbesteuererstattung "ein deutliches Signal" und "eine echte Erleichterung", dennoch seien die Details im Konjukturpaket noch nicht eindeutig ausformuliert. So sei etwa noch nicht klar, nach welchem Schlüssel die Gelder aus dem Bund im Freistaat verteilt würden. "Je nach Ausgestaltung dieser Verteilung könnten es zwischen 300 und 600 Millionen Euro für München sein", sagte Frey.

Stadt tätigt Mehrausgaben von etwa 51 Millionen Euro

Insgesamt belaufen sich die Gewerbesteuerausfälle nach Schätzungen der Kämmerei für 2020 inzwischen auf 740 Millionen Euro. Die Ausfälle beim Anteil an der Einkommensteuer bilanziert die Behörde derzeit auf 150 Millionen Euro. Gleichzeitig hätte die Stadt coronabedingt Mehrausgaben von etwa 51 Millionen Euro getätigt.

Zwar habe Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigt, der Freistaat wolle selbst in die Tasche greifen und vier Milliarden Euro für die Kommunen beisteuern, ob dieses Geld dann woanders eingespart werde, sei derzeit aber nicht klar. "Es ist nicht zu erwarten, dass die Einnahmeausfälle vollständig kompensiert werden können", so Frey.

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