Forderung: Mehr Ampeln für die Stadt?
München - Zwei bis drei neue Ampeln pro Jahr, mehr ist nach dem aktuellen Bewertungsverfahren der Stadt einfach nicht drin. Alljährlich melden die Bezirksausschüsse ihre Wünsche an und begründen, warum sie eine bestimmte Ampel für notwendig halten.
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Alljährlich erstellt das Kreisverwaltungsreferat dann eine Liste, auf der die einzelnen Wünsche bewertet und in eine Reihenfolge gesetzt werden. „Jedes Jahr wird den Bezirksausschüssen dann mitgeteilt, dass die Gelder aktuell nur ausreichen, um zwei oder drei der als notwendig anerkannten Ampeln zu bauen. Aktuell umfasst diese Liste 63 notwendige Vorhaben“, so Berg am Laims BA-Vorsitzender Robert Kulzer (SPD).
Begründet werde dies mit der erreichten Punktezahl der Wunschampeln, was Kulzer nicht mehr für zeitgemäß hält. Zum einen sei die Bewertung subjektiv, zum anderen sage sie nichts über die Dringlichkeit der übrigen Ampelstellen aus.
„Der tatsächliche Ampelbau orientiert sich somit nicht an der objektiven Notwendigkeit, sondern an den zur Verfügung gestellten Finanzmitteln“, so Kulzer. „Dies ist angesichts der Vielzahl der als dringend anerkannten Stellen und angesichts der Bevölkerungs- und Verkehrsentwicklung in München nicht angemessen und eigentlich auch nicht zu verantworten!“
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Auf Kulzers Antrag hin fordert der Bezirksausschuss die Stadt auf, die finanziellen Mittel für den Ampelbau im städtischen Haushalt so lange zu verdreifachen, bis der Stau im Lichtzeichen-Bauprogramm beseitigt ist. Dies mindere das Risiko für Unfälle und Sachschäden, sowie für Gesundheit und Leben der Münchnerinnen und Münchner, sagt Robert Kulzer.
