Eine Wahl-Posse für nur ein paar Wochen
München - Der Berg am Laimer Bezirksausschuss braucht einen neuen Vorsitzenden, weil Robert Kulzer (SPD) Ende Januar dieses Amt vorzeitig niedergelegt hat. Der Grund: Kulzer trat einen Posten im Planungsreferat an und sah sich in einem Interessenskonflikt, sodass "ich nicht mehr BA-Vorsitzender sein kann", wie er sagte. Laut Satzung bedeutet das Neuwahl des BA-Chefs, kurz vor der Kommunalwahl – also eigentlich noch vor diesem Sonntag, 15. März, wenn die Karten komplett neu gemischt werden.
Jetzt stand der Punkt auf der Tagesordnung, doch gewählt wurde nicht. "Wir kamen überein, keine Neuwahl durchzuführen, weil wir keinen Kandidaten aufstellen können", hieß es aus der CSU-Fraktion. Auf Nachfrage melde sich auch sonst niemand für das Amt. SPD-Sprecher Thorsten Bötzow erklärte, um die Wahl komme man wohl nicht herum, empfahl aber Vertagung bis Ende März. "Dann können wir das rechtlich klären."
Hubert Kragler (Grüne), der stellvertretende BA-Chef, betonte, er sei für Neuwahl, habe aber nichts gegen Vertagung in die Sitzung am 31. März. "Spätestens dann muss laut Satzung gewählt werden", erklärte die Mitarbeiterin der Geschäftsstelle, die sich rechtlich kundig gemacht hatte.
Der Fall ist selbst für die Stadt neu
Paradox ist, dass am 31. März längst die neue Besetzung des BA feststeht, der am 12. Mai das erste Mal zusammentritt zu eiern konstituierenden Sitzung, in der ein neuer Chef gewählt werden wird.
Dennoch muss für die Übergangszeit ein Chef aus dem alten Gremium gekürt werden. Auch für die Stadt eine ungewöhnliche Situation. "Der Fall ist neu, es gibt keinen vergleichbaren", erklärte Matthias Kristlbauer vom zuständigen Direktorium auf Anfrage der AZ. "Grundsätzlich muss gewählt werden", sagt er, wenn noch mal vertagt wird, nehmen wir das Gespräch mit dem BA auf." Könnte leicht sein, dass sich das Problem ganz von selbst löst, denn bekanntlich rinnt die Zeit unerbittlich weiter und der 12. Mai ist ja nicht mehr fern ...
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