Amisiedlung: Stadt München leitet Zweckentfremdungsverfahren ein

Wegen jahrelangen Leerstands in der Amisiedlung hat das Sozialreferat gegen die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ein gutes Dutzend Verfahren wegen Zweckentfremdung auf den Weg gebracht.
| Lukas Schauer
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
9  Kommentare Artikel empfehlen
Einer der Wohnriegel in der ehemaligen Amisiedlung am Perlacher Forst. Viele Wohnungen hier stehen seit Jahren leer.
Einer der Wohnriegel in der ehemaligen Amisiedlung am Perlacher Forst. Viele Wohnungen hier stehen seit Jahren leer. © Daniel von Loeper

Perlach - Die Häuser in der Siedlung am Perlacher Forst, auch bekannt als Amisiedlung, gehören der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), also der öffentlichen Hand. Und die hat mehrere Verfahren wegen Zweckentfremdung am Hals. Das geht aus einer Antwort des Sozialreferats auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei im Rathaus hervor.

Im September hatten die Stadträte auf den teils jahrelangen Leerstand in mehreren Häusern aufmerksam gemacht und wollten vom Sozialreferat genauere Zahlen hierzu wissen. Die liefert Sozialreferentin Dorothee Schiwy (SPD) nun.  Aus "54 Mehrfamilienwohngebäude mit insgesamt 1.176 Geschosswohnungen" bestehe die Siedlung. Wie viele davon in den letzten Jahren leer standen, kann das Sozialreferat aber nicht sagen. "Eine Verpflichtung gegenüber der BImA, diese Aufstellung vorzulegen, ist rechtlich nicht gegeben."

Zweckentfremdung: Stadt leitet zahlreiche Verfahren ein

Dennoch hat das Wohnungsamt einzelne Anwesen der Siedlung mehrfach auf Leerstände überprüft. Denn ein grundloser Leerstand über mehr als drei Monate gilt als Zweckentfremdung und ist in München verboten.

2013 etwa "die Anwesen in der Cincinnatistraße 57, 59, 61 (Häuserblock 327). Dieser Häuserblock wurde zwischenzeitlich vollständig renoviert und ist wieder bewohnt", so Schiwy.  2015 wurden zweckentfremdungsrechtliche Verfahren für zwei Anwesen in der Minnewitstraße eingeleitet. Im Februar dieses Jahres wurde bei einer erneuten Überprüfung dann festgestellt, dass hier mittlerweile Studierende der Bundeswehruni unterkommen. "Die Ermittlungen dauern derzeit noch an", heißt es weiter.

Lesen Sie auch

Arg ist oder war der Leerstand vor allem in der Cincinnatistraße, der Pennstraße und der Marklandstraße. Hier wurden im Jahr 2019 insgesamt 13  zweckentfremdungsrechtliche Verfahren eingeleitet. Immerhin drei Hausnummern in der Cicinnatistraße sind mittlerweile wieder bewohnt. Die Wiederbelegung des Hauses in der Marklandstraße, das derzeit renoviert wird, "wird weiterhin überwacht", so Schiwy.

Wie viele Mieter betroffen sind, will der Eigentümer nicht sagen

"Für die anderen genannten Gebäude laufen intensive Gespräche zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und der BImA", schreibt das Sozialreferat weiter. Die Wiederbelegung der Häuser werde weiter überprüft.

Nicht beantworten kann die Stadt die Frage, wie viele Mieter zwischen 2013 und 2020 ihre Wohnungen vorübergehend verlassen mussten. "Die BImA äußerte sich zu einer diesbezüglichen Anfrage bis heute nicht", so Schiwy.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 9  Kommentare – mitdiskutieren Artikel empfehlen
9 Kommentare
Artikel kommentieren