München: Schutz der Marke Oktoberfest noch nicht geklärt
München - Es sind keine zwei Wochen mehr bis zum Start des Oktoberfestes - doch der Begriff als Marke ist bis dato nicht geschützt. Beim Intellectual Property Office der Europäischen Union (EUIPO), dem Amt für geistiges Eigentum, läuft weiter ein entsprechendes Verfahren, wie ein Sprecher des Wirtschaftsreferates am Montag bestätigte.
Die Stadt München hat den Schutz des Begriffes beantragt, doch das Ganze verzögert sich. Es habe vom EUIPO eine Ablehnung gegeben, gegen die Rechtsmittel eingelegt worden seien.
Stadt will Marken Oktoberfest und Wiesn schützen lassen
"Es liegt keine letzte Entscheidung der Markenämter vor", sagte der Sprecher. "Wir streben den Schutz der Marken Oktoberfest und Wiesn an. Unser Ziel ist es, damit den guten Namen des Oktoberfests als einmalige ursprüngliche Münchner Veranstaltung zu schützen."
Eine parallel laufende Markenanmeldung für den Begriff Oktoberfest beim Deutschen Patent- und Markenamt habe die Landeshauptstadt München aus rein juristischen Gründen zurückgenommen.
Begriff "Wiesn" für bestimmte Produkte geschützt
Vor einem Jahr, ebenfalls knapp vor dem Start des Volksfestes, war der Begriff "Wiesn" als Marke für bestimmte Produkte in der EU geschützt worden. Die Stadt München ließ sich den Namen damals erfolgreich beim EUIPO eintragen, dem Amt für geistiges Eigentum. Die europäische Eintragung erfolgte für sechs Produktklassen.
Dieser Schutz gilt laut Eintrag zehn Jahre ab Anmeldung bis 16. Dezember 2025. Er betrifft demnach eine ganze Palette von Dingen, beispielsweise Reinigungs- und Putzmittel, Lautsprecher, Kopfhörer, Mikrofone, Kameras und Programme für Karaoke; ferner Abfallbeseitigung, die Bearbeitung von Fotografien, Schneiderarbeiten oder die Erstellung und Pflege von Websites.
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