Nolympia oder OlympiJa: Legen die Grünen die Lunte?
MÜNCHEN - Stadtversammlung der Grünen: Die Gegner der Winterspiele 2018 sind in der Überzahl. Trotzdem will die Ratsfraktion am Mittwoch wohl für das konkrete Bewerbungskonzept stimmen
Für „Nolympia“ kämpfen die einen – und „OlympiJa“ sagen die anderen: Die Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 hat die Grünen zerrissen. Montagabend stritten sie auf der Stadtversammlung darum, ob die Rathausfraktion am Mittwoch dem konkreten Bewerbungskonzept (dem sogenannten Bid Book) zustimmen darf. Die Kritiker waren in der Überzahl: 95 stimmten dagegen. Nur 44 dafür. 49 folgten einem Kompromissantrag, die Partei nicht zu spalten. Was bedeutet das fürs Rathaus-Bündnis?
„Wir haben manches mitgetragen, aber die Bewerbung ist weder ökologisch, noch transparent, noch vertretbar“, kritisierte der Landesvorsitzende Dieter Janecek,Wortführer der Olympiagegner. Er warf der Fraktion vor, das Projekt nicht kritisch genug begleitet zu haben. Mit einer Zustimmung würden die Grünen „den fatalen Eindruck erwecken, dass der Klimawandel kein wirkliches Zukunftsproblem darstellt“. Schließlich basiere das Finanzkonzept auf „unseriösem, widerlegbarem“ Zahlenmaterial: „Milliardengrab Olympia“, lautet das vernichtende Fazit.
Doch er weiß auch, dass die Stadtratsfraktion damit unter Druck steht: Eine Ablehnung im Stadtrat würde den Bruch des Rathaus-Bündnisses bedeuten. Denn die Spiele stehen im Koalitionsvertrag mit der SPD, und die sieht keinen Grund, vom jetzigen Konzept abzuweichen. Deswegen bot Janecek der Fraktion anschließend einen „Spielraum“ an. „Sie werden im Stadtrat wohl doch dafür stimmen“, sagte er der AZ: „Aber ich will ein Signal, dass sie die Bewerbung sehr kritisch begleiten.“ Einen Bruch der Rathaus-Koalition wollte er doch nicht riskieren.
„Das ist doch absurd“, so der Fraktionsvorsitzende Sigi Benker. Erst mit Nein stimmen und dann sagen,die Fraktion dürfe auch das Gegenteil abstimmen. Er stellte fest: Die Fraktion kann nach ihrem Gewissen frei entscheiden. Anschließend gab es eine Krisensitzung, um zu klären: Wie geht die Fraktion mit der Abstimmung um? „Ich habe kein neues Argument gehört“, meinte Stadträtin Sabine Nallinger. Deswegen könnten die Grünen im Stadtrat für die Spiele stimmen. Und OB Ude erklärte der AZ schon vor der Versammlung: „Wir haben einen Koalitionsvertrag, der keinen Ermessensspielraum offen hält.“ Und weiter: „Eine Meinungsänderung nach der Abgabe einer internationalen Bewerbung wäre nicht mehr nachvollziehbar.“
Willi Bock
