Münchner Klimaschutzreferat: Streit um Forderung der CSU

Grüne und Jusos sind verwundert: "Will OB-Kandidatin Kristina Frank (CSU) mit ihrem Vorstoß sagen, dass das Umweltreferat versagt hat?"
| Emily Engels
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen
Grünen-Fraktionschef Florian Roth.
privat Grünen-Fraktionschef Florian Roth.

München - Kurz nach der Verkündung von Kristina Frank (CSU) gab es schon die ersten spöttischen Bemerkungen. Die OB-Kandidatin hatte beim Dreikönigstreffen der CSU ein Klimaschutzreferat gefordert.

Dabei stieß sie – außerhalb ihrer eigenen Reihen – aber eher auf Kritik statt Begeisterung. Zuerst schossen die Jusos auf dem sozialen Netzwerk Twitter gegen Franks Ankündigung. Sie schrieben: "Sie scheint von der Arbeit des dafür zuständigen Referates für Gesundheit und Umwelt – dessen Referentin übrigens einst von der CSU vorgeschlagen wurde – nicht sonderlich überzeugt zu sein."

Klimaneutrales München bis 2035 "unrealistisch"?

Wenig später reagierte Grünen-Fraktionschef Florian Roth auf Franks Vorstoß: "Will sie damit sagen, dass das für Klimaschutz zuständige Referat für Gesundheit und Umwelt hier versagt – mit einer Leitung, die sich weigert, die vom Stadtrat beschlossene Klimaneutralität 2035 umzusetzen?"

Grünen-Fraktionschef Florian Roth.
Grünen-Fraktionschef Florian Roth. © privat

Roth beruft sich dabei auch auf die Einschätzung der Umweltreferentin Stephanie Jacobs (parteilos). Denn die sagte zuletzt, dass das vom Stadtrat geforderte klimaneutrale München bis 2035 "unrealistisch" sei. Bisher war das Jahr 2050 angepeilt.

Jacobs begründete ihre Skepsis: "Ein Gutachten hat uns aufgezeigt, dass 60 Prozent der notwendigen Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene sowie bei der EU liegen, um vor Ort in München klimaneutral werden zu können. Es wäre daher völlig unredlich, den Eindruck zu erwecken, wir hätten es als Landeshauptstadt alleine in der Hand, 2035 klimaneutral zu sein."

Frank reagiert auf Vorwürfe

Kristina Frank reagiert am Dienstag auf die Vorwürfe: "Im Gegensatz zu SPD und Grünen begnüge ich mich nicht mit reiner Symbolpolitik." Statt Notstand auszurufen und unseriöse Ziele zu proklamieren, werde sie handeln. Mit Umweltreferentin Stephanie Jacobs seien ihre Forderungen abgestimmt. Frank: "Sie ist eine hervorragende Referentin, die sich mit Erfolg und voller Tatkraft für ihre Themen einsetzt."

Sie traue ihr gerade deswegen zu, die Stadt so schnell wie möglich klimaneutral zu machen. Frank begründet den Vorstoß: "Ein eigenes Klimareferat mit mehr Kompetenzen aus allen Häusern der Stadtverwaltung bietet dafür aber effektivere Handlungsmöglichkeiten."

 

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren