Hybrid-Sitzungen beschlossen: Stadtrat tagt doch digital
München - Videokonferenzen sind seit der Pandemie für viele Alltag. Der Stadtrat musste bis jetzt allerdings real zusammenkommen, um über Beschlüsse zu entscheiden. Das soll sich künftig ändern.
Die CSU, die solche Hybrid-Sitzungen zunächst abgelehnt hatte, stimmte nun doch zu. Denn ihre Forderungen wurden erfüllt. Damit wurde die für den Beschluss benötigte Zweidrittelmehrheit erreicht.
Jetzt ist die Maßnahme zeitlich an die Corona-Pandemie geknüpft – vorerst bis Ende des Jahres. Voraussichtlich ab Ende Februar oder Anfang März können bis zu 25 Stadtratsmitglieder - sofern ein coronabedingter Grund vorliegt - per Zuschaltung in Bild und Ton teilnehmen.
"Ich freue mich sehr, dass sich der Stadtrat heute mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für regelmäßige Hybridsitzungen ausgesprochen hat. In Pandemiezeiten bleibt so unser Stadtparlament auch kurzfristig beschlussfähig, gleichzeitig schützen wir die Gesundheit der Stadtrats-Mitglieder. Es ist deshalb richtig, dass wir auch in diesem Bereich den Weg der Digitalisierung einschlagen", sagte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) zum Beschluss.
