Grün-Rot will Münchner Clubs retten: Rechtliche Anpassung gefordert

Die Rathauskoalition will die Situation für die Münchner Clubs rechtlich verbessern. Die Stadt soll sich einem Entschließungsantrag des Bundestages anschließen.
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Ein DJ-Pult ist im Club "Harry Klein" zu sehen. Aufgrund der aktuellen Corona-Krise sind Clubs und Bars geschlossen.
Ein DJ-Pult ist im Club "Harry Klein" zu sehen. Aufgrund der aktuellen Corona-Krise sind Clubs und Bars geschlossen. © Sven Hoppe/dpa

München - "Clubs sind Kultur", schreiben die Rathauskoalitionäre in ihrem Antrag, mit dem sich die Situation für Clubs in München verbessern wollen.

Die Stadt soll sich, so die Forderung, einem Entschließungsantrag anschließen, den der Deutsche Bundestag am 7. Mai verabschiedet hat. Darin  wird die Bundesregierung aufgefordert, Musikclubs und Livespielstätten baurechtlich als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen und flexible und innovative Lösungen im Lärmschutz umzusetzen.

Clubs sollen baurechtlich angepasst werden

Bislang sind Clubs  als Vergnügungsstätten definiert und so Spielhallen, Wettbüros, Sex-Kinos oder Bordellen gleichgesetzt. Das hat für viele Clubs Folgen, etwa bei der Suche nach geeigneten Räumen.

"Aktuell sind Clubs vor allem von Verdrängung oder steigenden Mieten bedroht. Die Suche nach neuen Standorten wird oft durch bauplanungsrechtliche und immissionsschutzrechtliche Fragen erschwert", schreibt Grün-Rot nun in dem Antrag.

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Die Verwaltung soll nun prüfen, wie sich eine rechtliche Umwandlung auf München auswirken würde und wie auf dieser Grundlage "die Clubkultur in der Landeshauptstadt München gefördert, erhalten und weiterentwickelt werden kann."

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