Gewerbesteuer eingeknickt: Im München-Säckel fehlen Millionen
Neue Kindergärten, mehr Schulen und auch der ein oder andere Verkehrstunnel: In München stehen in den nächsten Jahren Milliarden-Investitionen an. Und ausgerechnet jetzt scheint die Gewerbesteuer ein bisschen zu schwächeln.
München bekam 2017 von Firmen knapp 2,34 Milliarden Euro
Wie aus dem jetzt offiziell fertigen Jahresabschluss von Stadtkämmerer Ernst Wolowicz (SPD) hervorgeht, haben die Münchner Firmen vergangenes Jahr knapp 2,34 Milliarden Euro an die Stadt abgeführt. Damit hat die zuletzt stetig ansteigende Einnahmenkurve erstmals seit 2012 wieder einen Knick bekommen. Die Wirtschaft floriert, doch das Geld fließt nicht: Woran liegt’s? Auch in der städtischen Kämmerei hat man sich darüber zunächst gewundert. Eine florierende Konjunktur, durchweg hohe Gewinnerwartungen der Unternehmen in der Stadt: "Da sind wir für 2017 von anderen Zahlen ausgegangen", sagt Wolowicz.
Dem Münchner Kämmerer zufolge muss einem aber trotzdem nicht wirklich bange sein um die städtischen Finanzen. Der kleine Einbruch bei der Gewerbesteuer sei nämlich einem "Sondereffekt" geschuldet, so Wolowicz. Firmen leisten das Jahr über Vorauszahlungen an Gewerbesteuer. Sollte sich am Ende des Jahres aber herausstellen: Die Geschäfte sind doch nicht so gelaufen wie erwartet, muss die Stadt zu viel geleistete Zahlungen zurückerstatten.
Einbruch bei Gewerbesteuer: Nur ein "Sondereffekt"
Vergangenes Jahr gab es laut Kämmerei besonders viele von diesen Erstattungen. "Wir hoffen, dass das eine Ausnahme war", sagt Wolowicz. Aber auf dieses Weise seien die Einnahmen in diesem Bereich eben zusammengeschrumpft. Zwar gibt es unter Finanzjongleuren die Theorie, dass manche Firmen auch absichtlich zu hohe Vorauszahlungen leisten. Den Überschuss bekommen sie gemäß einer gesetzlichen Vorschrift schließlich nach 15 Monaten mit sechs Prozent Zinsen von der Stadt wieder zurück. Das ist deutlich mehr, als man momentan bei der jeder Bank bekäme.
Die deutschen Kommunen haben deshalb ein waches Auge auf diese Entwicklung. In den Rathäusern will man schließlich verhindern, dass Firmen das Stadtsäckel als Anlagemöglichkeit missbrauchen. Bis jetzt habe man aber auch nicht erkennen können, so Wolowicz, "dass da eine gezielte Strategie dahintersteckt".
Prognose für 2018: 2,7 Milliarden Euro Gewerbesteuer
Die städtische Kämmerei wird weiter auf der Hut sein. Bis jetzt sind die Prognosen für nächstes Jahr aber durchweg positiv. Wolowicz erwartet, dass die Gewerbesteuer bis zu 2,7 Milliarden Euro in die Kassen spülen wird. Die zuletzt leicht eingebrochene Kurve würde dann wieder steil nach oben zeigen. Sogar ein Rekordergebnis ist möglich.
Und was sich mit diesem Geld nicht alles anfangen ließe: Klar, Schulen bauen, Kindergärten, Verkehrstunnel. Aber auch ihre Schulden könnte die Stadt abbezahlen. Wolowicz rechnet damit, dass München Ende des Jahres wieder unter die 700-Millionen-Euro-Marke rutscht. Das wäre der niedrigste Stand seit 1982.
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