FDP, Hut und Piraten bilden Fraktion
Der Name des Verbunds: „Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung“. Was die Kleinen im Rathaus so alles vorhaben
München -Nun also doch: Die drei FDP-Stadträte dürfen sich mit den Einzelkämpfern von der Wählergruppe Hut und den Piraten zur Rathaus-Fraktion zusammenschließen.
Zuvor hatten Stadtjuristen Bedenken gegen einen solchen Verbund angemeldet – zu wenige Gemeinsamkeiten, hieß es (AZ berichtete). Jetzt aber scheinen die Vorbehalte ausgeräumt.
Den Weg frei gemacht hat unter anderem die Tatsache, dass sich die Räte der neuen Fraktion einen gemeinsamen Namen verpasst haben. Der ist sperrig geraten: „Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung“.
Die Abkürzung „FTB“ bietet sich zwar an, ist aber intern nicht beschlossen worden. Fraktionchef Michael Mattar (FDP) hat eine ganz eigene Erklärung dafür, warum es am Schluss doch grünes Licht für den Zusammenschluss gab: den Wechsel im OB-Amt. „Ude hatte sich von vornherein inhaltlich festgelegt, dass das nicht ginge.“ Mattar unterstellt eine politische Motivation.
Dahinter habe die Hoffnung gestanden, „dass man Piraten und Hut einfach so einkassieren könnte ins rot-grüne Bündnis“. Der neue OB Dieter Reiter, so Mattar, „hat das objektiver gesehen“.
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