Corona: Landtag tagt frühestens in zwei Wochen komplett

Frühestens in zwei Wochen will der bayerische Landtag wieder in Vollbesetzung tagen. Das hat am Mittwoch der Ältestenrat des Parlaments in seiner Sitzung in München beschlossen. Ursprünglich hatten die 205 Abgeordneten erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie an diesem Donnerstag (8.10.) wieder vollständig zusammen kommen wollen. "Der Bayerische Landtag ist Verfassungsorgan, da wollen wir eine Quarantäne des Parlaments unter allen Umständen vermeiden", sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU).
| dpa
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Blick auf den bayerischen Landtag.
Blick auf den bayerischen Landtag. © Sven Hoppe/dpa/Archivbild
München

Um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren, tagte der Landtag seit Monaten in einer reduzierten Besetzung, bei der rund ein Fünftel der Männer und Frauen zugelassen war. Für die Sitzungen am Donnerstag und in der kommenden Woche sind jeweils 105 Abgeordnete zugelassen. Die Fraktionen können dann entsprechend ihrer Stärke auswählen, welche Abgeordneten an den Sitzungen teilnehmen.

Der Ältestenrat sprach sich zudem mehrheitlich dafür aus, dass sich die Abgeordneten im Landtag auch auf Wunsch einem Corona-Schnelltest unterziehen. "Mit den freiwilligen Tests erhöhen wir die Sicherheit um ein Vielfaches, denn es geht nicht nur um die Plenarsitzungen selbst, sondern auch um die Begegnungen am Rande der Sitzungen", sagte Aigner. Im Plenarsaal sollen zudem Trennscheiben zwischen den Sitzplätzen die Sicherheit erhöhen.

Unklar ist noch, wie der Landtag künftig auf gegebenenfalls steigende Infektionszahlen in München reagiert. Bereits in der vergangenen Wochen hatten einige Fraktionen eine Ampelregelung vorgeschlagen, die sich nach der Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen richtet. Mit Ausnahme der AfD wollen die parlamentarischen Geschäftsführer dazu eine Regelung erarbeiten. Die Rechtspopulisten lehnen jegliche Auflagen für den Sitzungsbetrieb ebenso wie das Tragen von Masken im Gebäude kategorisch ab.

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