Corona-Demos: Politik fordert Aufklärung und Besserung

Die Corona-Demo vom Samstag in München sorgt weiter für Gesprächsstoff. Stadt und Freistaat Bayern fordern nun Aufklärung und ein klares Konzept für kommende Demonstrationen.
| Lukas Schauer
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Empfehlungen
Der Mindestabstand wurde nicht eingehalten. Die Polizei versuchte es mit Lautsprecher-Ansagen.
Nina Job Der Mindestabstand wurde nicht eingehalten. Die Polizei versuchte es mit Lautsprecher-Ansagen.

München - Es waren Bilder, die in "normalen" Zeiten niemanden überrascht hätten. Doch in diesen Zeiten, in denen das Coronavirus das Leben bestimmt, waren sie durchaus besonders: Am Samstag hatten sich bundesweit Tausende Menschen versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Eng an eng, ohne den nötigen Mindestabstand von 1,5 Metern zu halten.

Auch in München. Hier waren am Marienplatz in der Spitze 3.000 Menschen versammelt. Angemeldet und genehmigt waren 80. Die Polizei war zwar vor Ort, entschied sich aber "aus Verhältnismäßigkeitsgründen", die Veranstaltung nicht gewaltsam zu beenden. Auch in Nürnberg waren mehr Menschen gekommen als erlaubt.

Münchner Politik fordert Aufklärung

Die Demos haben nun auch die Politik auf den Plan gerufen. Nach den Ausschreitungen bei den Demos gegen die Corona-Maßnahmen (AZ berichtete) sollen Demos nur noch dann innerhalb des Altstadtrings zugelassen werden, wenn sie keine erwartbaren Zuwächse haben.

Die Polizei soll strenger kontrollieren und bei Verstößen die Demos auflösen. Das hat Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle (SPD) am Mittwoch im Stadtrat angekündigt. Die Grünen und die SPD beobachten "mit großer Sorge, schreiben die Stadträte in einem Appell, wie der vermeintliche Einsatz für die Grundrechte dazu instrumentalisiert werde, das demokratische System anzugreifen“" Dies geschehe "insbesondere durch den Einsatz von radikalisierenden Verschwörungserzählungen und geschichtsvergessen NS-Vergleichen". Stadträtin Simone Bürger (SPD): "Die Münchner sollten sich genau überlegen, mit wem sie demonstrieren und welche Positionen sie damit stärken." Einen ähnlichen Appell hatte die FDP-Fraktion zuvor verfasst.

Bayerisches Kabinett will klares Demo-Konzept

Das bayerische Kabinett hat sich am Dienstag ebenfalls mit den Demonstrationen beschäftigt. Staatskanzleichef Florian Herrmann kündigte an, dass das Innenministerium und die Kreisverwaltungsbehörden für kommende Demostrationen ein ganz klares Konzept erarbeiten werden und müssen. Zudem gebe es Überlegungen, in Zukunft Versammlungen nur noch an solchen Orte zu genehmigen, an denen die Hygiene- und Abstandsregeln besser eingehalten werden können. Es gehe darum, Demonstrationen durchführen zu können, "ohne Dritte zu gefährden oder dem Rechtsstaat auf der Nase herumzutanzen", so Herrmann (CSU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung.

Die Münchner Polizei teilte auf AZ-Nachfrage mit, eng im Austausch mit KVR und Innenministerium zu stehen. Die Wucht der Entwicklung habe man so nicht erwartet, so ein Sprecher. Für die geplante Demonstration am kommenden Samstag (16. Mai) in München sei man ebenfalls noch in Abstimmung mit den Behörden.

Lesen Sie hier: Dürfen Corona-Demos gewaltsam aufgelöst werden?

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – mitdiskutieren Empfehlungen
0 Kommentare
Artikel kommentieren