Chipkarte statt Almosen für Münchens bedürftige Kinder
MÜNCHEN - Kino, Nachhilfe, Sportverein – alles auf einer Chipkarte für Hartz IV-Kinder? In München gibt es bereits mehrere Modelle. Sozialreferentin Brigitte Meier fordert gesetzliche Regelung
„Wir sind hier auf dem Weg in einen Almosenstaat“, findet Münchens Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD). Grundbedarfsleistungen für Hartz-IV-Kinder werden in der Landeshauptstadt längst auf freiwilliger Basis von der Stadt und privaten Stiftungen erbracht. Dass das, was ein Kind braucht, neu berechnet wird, wie vom Verfassungsgerichtshof bestimmt, hält sie für längst überfällig. Ob das Geld dann über eine Chipkarte zu den Kinder kommt, sein eine Methodenfrage, so die SPD-Politikerin.
Bevorzugen würde die Sozialreferentin aber einen anderen Weg. Nämlich ein Gesetz, nach dem die Sachbearbeiter Nachhilfe, Sportverein und Musikunterricht als Einzelhilfe gewähren dürfen. „Wenn das Amt den Mitgliedsbeitrag an der Sportverein überweist, gibt es auch keine Stigmatisierung“, so Meier. Mehr Freizeit- und Bildungsleistungen in den Bedarfssatz eines Hartz-IV-Kindes, wäre für München eine Entlastung, weil dann der Bund dafür aufkommen müsste. Das leistet die Stadt München derzeit für bedürftige Kinder:
München- und Familienpass helfen weiter
Der München-Pass: Bekommen alle Hartz-IV-Empfänger, auch die Kinder aus solchen Familien. Außerdem Menschen, die eingeschränkt erwerbsfähig sind, auch bekannt als Sozialhilfeempfänger. 21000 Münchner Kinder bekommen den München-Pass. Damit gibt’s die verbilligte Isarcard S (Innenraum 23,90 statt 47,10 Euro), den Ausgleichsbetrag trägt die Stadt – fünf Millionen in Jahr. „Daneben springt die Stadtgesellschaft ein“, erklärt Brigitte Meier, „bei den Schwimmbädern der Stadt gibt es ermäßigten Eintritt, aber auch private Kinobetreiber geben Rabatte.“ Zu den ermäßigten Kultur- und Freizeitangeboten zählen auch viele Sport, Freizeit- und Kultureinrichtungen. In die Villa Stuck kommt man für 2 Euro (anstatt 4 Euro Normalpreis), einen Film im Tivoli Kino kann man sich für 4,50 ansehen.
Der Familien-Pass: Den Familien-Pass kann jede Münchner Familie für 6 Euro kaufen. Er enthält Ermäßigungen und Gutscheine im Wert von insgesamt 1369 Euro. Die Stadt zahlt 60000 Euro pro Jahr, die Spardabank 75000 Euro, dazu kommen 160 Einrichtungen, die die ermäßigten Angebote bereitstellen. Ins Westbad kann ein Erwachsener mit einem Kind in der Ferien gratis gehen, ohne Familienpass würde das Baden 16,70 Euro kosten.
Sonstige Leistungen: 100 Euro Einschulungsgeld: Etwa 1200 Hartz 4-Kinder bekommen zur Einschulung je 100 Euro.Für 4,3 Millionen im Jahr erhöht die Stadt München die Regelsätze für die Sozialhilfeempfänger von 359 auf 384 Euro. Kostenlose Kitas: Ein Drittel aller Eltern in städtischen Kitas zahlt keine Gebühren.
J. Jauernig
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