493 Millionen Überschuss: Wo München investiert
Mit satten 493 Millionen Überschuss kalkuliert der Stadtkämmerer im kommenden Jahr, bleibt aber vorsichtig. Die AZ zeigt, wie viel für Bildung, Soziales und Bau ausgegeben wird.
MÜNCHEN - Griechenland, Spanien, Italien? Die wären froh, wenn sie die Krise so heil überstanden hätten wie die Stadt München. Fünf Jahre hintereinander hat die Stadt keine neuen Schulden gemacht. Im Gegenteil: Der Schuldenberg wird abgetragen. Auch im kommenden Jahr soll das wieder so werden. Nächste Woche wird der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2012 beschließen.
In seinem Etat kalkuliert Kämmerer Ernst Wolowicz sogar mit einem Überschuss aus der Verwaltungsarbeit: 493 Millionen Euro. Das sind sogar 242 Millionen mehr, als er noch im ersten Entwurf angegeben hat. Der Grund: sprudelnde Steuerquellen und eine Kapitalrückführung der Stadtwerke. Dabei rechnet Wolowicz aus Erfahrung im neuen Haushalt noch vorsichtiger, als es der Arbeitskreis Steuerschätzung zulässt.
Der geht von einem Plus von 3,5 Prozent aus. Wolowicz setzt die Gewerbesteuer aber mit fünf Prozent geringer an: 1,79 Milliarden Euro (in diesem Jahr sind es 1,89 Milliarden Euro). Nur die Einkommensteuer legt er um 30 Millionen auf 810 Millionen Euro höher an. Wolowicz: „Wir müssen sehen, ob es Turbulenzen um den Euro und eine reale Rezession geben wird. Dann könnten die Steuereinnahmen sogar noch mehr sinken.“
Der Kämmerer rechnet mit Einnahmen von 5,076 Milliarden Euro und Ausgaben von 4,583 Milliarden Euro. 75 Prozent der Ausgaben sacken drei der elf Referate ein: Bildung und Sport (1,019 Milliarden). Dazu kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro für Investitionen. Das Referat von Rainer Schweppe (SPD) steht damit erstmals an der Spitze – weil es die Zuständigkeit für die Krippen bekommen hat.
Das Sozialreferat von Brigitte Meier (SPD) bekommt 960 Millionen Euro. Das Baureferat von Rosemarie Hingerl (parteilos) 549 Millionen Euro – plus 400 Millionen Euro für Investitionen. Auf Platz 4 liegt das KVR mit 186 Millionen, Platz fünf das Kulturreferat mit 164 Millionen Euro. „Die Schwerpunkte liegen bei Familie und Bildung, Wohnungsbau und Kultur“, fasst OB Christian Ude (SPD) zusammen.
Was die die Münchner vom neuen Haushalt 2012 haben? In der Bilderstrecke sehen Sie einige Beispiele.
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