Zeil: Optimist mit Prognose-Hemmung

MÜNCHEN - Bayerns Wirtschaftsminister Zeil hofft auf ein Ende der Krise. Für Unternehmen wie Schaeffler und Qimonda hat er kein Geld übrig. „Ich kann bei beiden Firmen kein tragfähiges Konzept erkennen.“ Also gibt es keine Staatshilfen.

Staatshilfen sind definitiv nicht das Lieblingsinstrument von Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP). Entsprechend klar kann er sagen, wann er Unterstützung vom Staat für vertretbar hält: extrem selten – als allerletzte Maßnahme bei Betrieben, die ein „tragfähiges Zukunftskonzept“ haben.

Aber bei der praktischen Anwendung auf die bekannten Krisenunternehmen druckste Zeil am Freitag bei der Jahrespressekonferenz seines Ministeriums herum: Erfüllen der Autozulieferer Schaeffler und der Chiphersteller Qimonda diese Bedingungen? Erst nach vielen Nachfragen kommt eine klare Antwort: „Ich kann bei beiden Firmen kein tragfähiges Konzept erkennen.“ Also gibt es keine Staatshilfen.

Wirtschaftskrise macht Strich durch die Rechnung

Seit etwas mehr als vier Monaten ist Martin Zeil im Amt. Eigentlich wollte er durch seine Politik für den Mittelstand punkten und mit der Förderung von strukturschwachen Regionen. Doch die Wirtschaftskrise machte dem ehemaligen Bankjuristen einen Strich durch die Rechnung: Rund 245000 Menschen arbeiten in Bayern kurz. Schaeffler, Qimonda, Rosenthal sind prominente Krisenbetriebe. Mitarbeiter demonstrieren für Staatshilfen, auch vom Freistaat (siehe oben). Da interessieren Zeils Lieblingsthemen nur am Rande.

Wachstumszahlen

Jetzt sind Wachstumszahlen spannend: Entsprechend referierte der Staatsminister über die gerade noch positive Gesamtbilanz für das vergangene Jahr. Mit 1,6 Prozent sei die Wirtschaft im Freistaat 2008 gewachsen. Das ist mehr als im Bund. Die Aussichten für 2009 freilich hält auch Zeil nicht gerade für rosig. Die Wirtschaftsleistung werde spürbar zurückgehen. Das sei aber kein Grund zur Schwarzmalerei. „In meiner Arbeitsbeschreibung steht: Berufsoptimist“, sagte Zeil vor kurzem. Entsprechend laviert er sich um harte Krisenprognosen herum: Wie scharf trifft die Krise Bayern? Wie Bayern im Bundesvergleich abschneiden wird? Keine Prognosen.

Lieber erzählt er eine Anekdote von einer Reise durchs Land, das einzige Mal spricht er hier richtig frei, mit so etwas wie Elan in der Stimme. „Ich habe Betriebe in der Oberpfalz und in Niederbayern besucht, die jetzt Arbeitsplätze schaffen.“ Außerdem greife der Mittelstandsschirm der Landesregierung: Die Anträge auf Staatsbürgschaften von 55 mittelständischen Betrieben wurden schon genehmigt.

Daniel Kummetz