SPD-Fraktionsvize Zorn lehnt mehr Flugrechte für Emirates ab

SPD-Fraktionsvize Armand Zorn sieht eine mögliche Ausweitung von Start- und Landemöglichkeiten für die Fluggesellschaft Emirates an deutschen Flughäfen kritisch. "Bevor wir zusätzliche Marktzugänge schaffen, müssen wir genau prüfen, unter welchen Bedingungen der Wettbewerb stattfindet und welche Auswirkungen das auf unsere Unternehmen und Beschäftigten hat", sagte Zorn der Deutschen Presse-Agentur. "Zusätzliche Verkehrsrechte dürfen nicht dazu führen, dass Verkehre und Wertschöpfung verlagert werden und dadurch deutsche Drehkreuze und wichtige Zubringerverbindungen weiter unter Druck geraten."

Zorns Äußerungen kommen kurz vor einem Staatsbesuch des Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed Bin Zayed. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trifft sich mit ihm am Donnerstag in Berlin.

Seit längerem wird über zusätzliche Verkehrsrechte für Emirates diskutiert. Im Februar hatte sich die Bundesregierung offen für Start- und Landemöglichkeiten für Emirates am Hauptstadtflughafen BER gezeigt. Der Emirates-Wettbewerber Lufthansa lehnt eine weitere Lizenz für den Konkurrenten in Deutschland ab.

"Deutschland braucht einen starken und wettbewerbsfähigen Luftverkehrsstandort", sagte Zorn. "Deshalb sehe ich eine Ausweitung der Verkehrsrechte für Fluggesellschaften aus den Golfstaaten zum jetzigen Zeitpunkt kritisch." Die deutschen Fluggesellschaften stünden in einem intensiven internationalen Wettbewerb. "Gute Arbeitsbedingungen, Tarifbindung und Arbeitnehmerrechte gehören für mich selbstverständlich zu fairen Wettbewerbsbedingungen und einem starken Wirtschaftsstandort." Sie dürften im internationalen Wettbewerb nicht zum Nachteil für Unternehmen werden, die Verantwortung für ihre Beschäftigten übernehmen.