Schnieder sieht Bahn für mehr Pünktlichkeit in der Pflicht

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sieht die Bahn für mehr Zuverlässigkeit für die Fahrgäste auch bei den eigenen Abläufen im Zugbetrieb in der Pflicht. Es sei "nicht nur eine Frage der Investitionen, ob wir die Pünktlichkeit steigern. Es gibt auch betriebliche Abläufe, die verbessert werden müssen", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn ein Zug abends zu spät ins Depot kommt und die Zeit knapper wird, ihn zu reinigen, dann muss ich den Personaleinsatz da einfach verstärken." Dies liege nicht an der Infrastruktur. "Das ist etwas, das muss die Bahn regeln."

Über das schuldenfinanzierte Sondervermögen für Infrastruktur investiert der Bund in den nächsten Jahren Milliarden, um das teils marode Schienennetz zu sanieren. "Wir haben unser Päckchen zu tragen und das gehen wir gemeinsam jetzt an", sagte der Minister. "Die Bahn hat aber auch was zu machen." Der "Spiegel" berichtete, dass Bahnchefin Evelyn Palla bis 2030 mindestens rund 13 Milliarden Euro zusätzlich fordere, um Pünktlichkeitsziele zu erreichen.

Minister: Bahnchefin macht die richtigen Schritte

Palla packe die Probleme an, sagte Schnieder. "Ich finde, sie macht das sehr erfolgreich und geht auch die richtigen Schritte in die richtige Richtung." Palla war im vergangenen Jahr an die Spitze des bundeseigenen Konzerns gerückt. Sie begann damit, den Konzern umzustrukturieren, Managementposten abzubauen und Verantwortung in die Fläche zu verlagern. Mit dem Umbau will sie die kriselnde Bahn organisatorisch und neu aufstellen und sanieren. 

Schnieder sagte: "Wir brauchen schon ein wirtschaftliches Unternehmen, und die Weichen sind auch von Frau Palla so gestellt." Es sei in diesem Jahr ein deutlich besseres Ergebnis im Konzern zu erwarten. "Es wäre auch schön, wenn die Bahn wieder irgendwann dividendenfähig wird. Aber es ist zunächst mal wichtig, dass sie zumindest eine schwarze Null schreibt." Der Bund hält 100 Prozent der Anteile an dem als Aktiengesellschaft aufgestellten Konzern.

Weg zu Verbesserungen noch weit

Der Minister stellte die Fahrgäste erneut auf einen längeren Weg zu spürbaren Verbesserungen ein. "Die großen Fortschritte, die erforderlich sind bei der Zuverlässigkeit und sprich bei der Pünktlichkeit, werden wir nach und nach erst erzielen. Es ist vollkommen illusorisch zu glauben, dass in zwei Jahren die Bahnwelt wieder in Ordnung ist." Es gehe um ein "Modernisierungsjahrzehnt". Die großen Fortschritte bei Zuverlässigkeit würden erst nach und nach erzielt.

Schnieder hatte im vergangenen Jahr die Pünktlichkeitsziele für die Fernzüge der Bahn abgesenkt. Bis Ende 2029 sollen demnach mindestens 70 Prozent der ICE- und Intercity-Züge ohne größere Verzögerung ankommen, wie aus einer neuen Bahn-Strategie hervorging. Im Juni kamen nur 52,6 Prozent pünktlich an. "Wir haben realistische Ziele gesetzt und reinen Wein eingeschenkt", sagte der Minister. "Es ist über Jahre und Jahrzehnte in alle Verkehrsträger, besonders auch in die Schiene, zu wenig investiert worden."

Generalsanierungen auf dem Prüfstand

Ein wichtiger Baustein sind die sogenannten Generalsanierungen. Bis Mitte der 30er Jahre will die Bahn mehr als 40 wichtige Strecken über Monate sperren und nach und nach erneuern. Doch zuletzt zeigten sich immer wieder Probleme. Die Sanierung der Strecke Hamburg-Berlin verzögerte sich. Vor wenigen Tagen musste die Bahn verkünden, dass auch die Wiederinbetriebnahme der Strecke Nürnberg-Regensburg erst mit Verspätung Ende Juli erfolgen kann. Palla hatte daraufhin angekündigt, die Abläufe bei den Generalsanierungen zu überprüfen. 

"Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass das Konzept der Korridorsanierung das richtige ist", sagte Schnieder. "Aber wir müssen überlegen, so wie es jetzt aufgesetzt ist, erreichen wir die Ziele, die wir uns vorgenommen haben?"

Probleme für Güterverkehr 

Insbesondere der Güterverkehr komme bei monatelangen Sperrungen einzelner Strecken häufig an die Belastungsgrenze. "Da muss man sich überlegen, ist das zum Beispiel in der regionalen Ballung, was wir da machen, so in Ordnung?", fragte der Minister. "Wir müssen uns diese Dinge, und werden das auch tun, ganz genau anschauen und die Schlussfolgerungen daraus ziehen."

Neben der Sanierung des Netzes sei auch der Neu- und Ausbau neuer Strecken erforderlich, betonte Schnieder. Laut Haushaltsentwurf der Bundesregierung soll es 2027 mehr Geld dafür geben. Der Bundestag stimmt im Herbst über den Etat ab. "Wir halten es für wichtig, dass wir das Netz erweitern, dass wir Lücken schließen, dass wir Kapazitäten erweitern", sagte der Minister. "Und deshalb bin ich sehr froh darüber, dass wir die Chance haben, auch im Neu- und Ausbau voranzukommen." Wenn der Haushalt beschlossen sei, werde genau geschaut, welche Projekte davon profitieren sollen. 

Kommt Neubaustrecke Hamburg-Hannover?

In den Fokus rückt auch die geplante Neubaustrecke Hamburg-Hannover, die von Anwohnern und Teilen der Politik abgelehnt wird. Die bestehende Strecke sei eine der wichtigsten zentralen Strecken in Deutschland, sagte Schnieder - und zu fast 150 Prozent überlastet. "Es ist vollkommen unstrittig, dass dort etwas passieren muss. Es ist aber strittig, wie das passieren kann." Es brauche eine Vorplanung und dann eine Vorzugsvariante, die die verkehrlichen Probleme löse. "Das entscheidet nicht der Verkehrsminister, das entscheidet auch sonst kein Minister, das entscheidet zunächst einmal der Deutsche Bundestag."