Ist die SPD noch wählbar?

Beck ist weg, Müntefering kommt und Steinmeier ist Kanzlerkandidat: Die AZ-Redakteure Volker Isfort und Michael Heinrich über die Folgen des Machtwechsels bei den Genossen.
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Michael Heinrich.
Ronald Zimmermann 3 Michael Heinrich.

Beck ist weg, Müntefering kommt und Steinmeier ist Kanzlerkandidat: Die AZ-Redakteure Volker Isfort und Michael Heinrich über die Folgen des Machtwechsels bei den Genossen.

PRO

Von Fußballfanswird bedingungslose Vereinstreue gefordert, für die Politik gilt das aber nicht. So hätte ich „meine“ SPD bei der bayerischen Landtagswahl dieses Mal fast im Stich gelassen. Nicht wegen Franz Maget, sondern aufgrund des tapsigen Vorsitzenden nebst seiner Furien Nahles und „Frau XY“. Ein Chef einer Volkspartei, der sich in Berlin so unwohl fühlt wie ein Yanomami-Indianer in Manhattan (und auch so selbstsicher auftritt), aber aus falsch verstandenem Populismus via „Bild“ seinen Bart offeriert, ist eine tragische Witz-Figur.

Klar, in ihm schlummerte das Kohl-Trauma vom unterschätzten pfälzischen Provinzler. Das habe ich schon einmal lange genug miterlitten. Die Wischiwaschi- Haltung zu Frau Ypsilanti offenbarte Becks bräsige Entscheidungsstärke. Nun darf er wieder Weinköniginnen küssen, den ganzen Herbst lang. Und Müntefering und Steinmeier werfen sich in den politischen Gegenwind. Die halten das wenigstens aus.

CONTRA

Es geht nicht um Kurt Beck, Frank-Walter Steinmeier oder Franz Müntefering. Personen an der Spitze einer Partei haben meine Wahlentscheidung noch nie beeinflusst. Entscheidend für mein Kreuzchen ist das Programm. Doch mit der Personalentscheidung von Sonntag manifestiert die SPD einen inhaltlichen Rutsch nach rechts.

Sozialdemokratie muss zuallererst den sozial Schwachen helfen, ihnen ein gerechteres Auskommen verschaffen. Sie darf nicht in erster Linie die Unternehmen stärken mit der vagen und oft enttäuschten Hoffnung, das käme den Arbeitnehmern zu Gute. Mit der Entscheidung für Müntefering/Steinmeier ist der zaghafte – von Beck nur zu tapsig angegangene – Versuch gescheitert, wieder für eine linke Mehrheit in Deutschland zu sorgen. Die SPD vernachlässigt seit Schröder und Clement ihre eigentliche Wählerklientel, ist selbst schuld, dass die zunehmend eine neue Heimat bei den Grünen und jetzt auch bei den Linken findet.

Die Autoren sind Redakteure der Abendzeitung.

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