Faire Bezahlung für Pflegende

Ab Juli gibt’s mehr Geld für die rund 800000 Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen

Patienten umbetten, Medikamente austeilen, Betten wechseln und im Schichtdienst arbeiten - Menschen im Pflegeberuf leisten viel. Das soll künftig besser bezahlt werden. So soll für bundesweit rund 800 000 Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen ab Juli eine Lohnuntergrenze gelten. Darauf hat sich die Pflegekommission beim Bundesarbeitsministerium verständigt, erklärte der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa).

Demnach solle den Hilfskräften, die überwiegend in der Grundpflege eingesetzt werden, ein Mindeststundenlohn von 7,50 Euro in den neuen und 8,50 Euro in den alten Bundesländern gezahlt werden. Nun müssten sich noch das Bundesarbeitsministerium und das Kabinett für eine entsprechende Verordnung aussprechen. Arbeitgeber und Pflegeverbände zeigten sich zufrieden, dass nun Lohndumping verhindert werde. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßte die Einigung. „Wir wollen gute qualifizierte Pflege, dafür brauchen wir Fachpersonal“, sagte sie. Der Kompromiss setze positive Standards, ohne Arbeitsplätze zu vernichten. Weiter kündigte sie an, nun zügig den Einigungsprozess innerhalb der Bundesregierung in Gang setzen zu wollen.

Der Pflege-Mindestlohn soll nach dem Willen der Kommission für Betriebe oder selbstständige Betriebsteile, die überwiegend ambulante, teilstationäre oder stationäre Pflegeleistungen erbringen, gelten. bpa-Präsident Bernd Meurer bezeichnete die Einigung als „Zeichen der Vernunft beim Einstiegslohn für Hilfskräfte in der Pflege“. Allerdings sei nun für die Pflegebranche die Regelung zur ortsüblichen Vergütung überholt und zu streichen, sagte er. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste ist nach eigenen Angaben mit mehr als 6500 Mitgliedseinrichtungen die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland. Die Gewerkschaft ver.di bezeichnete den Pflege-Mindestlohn als „lange überfällig“.

Mehr Pflegebedarf

in den kommenden Jahren

Damit werde Lohndumping endlich ein Riegel vorgeschoben, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke. Zugleich verwies sie darauf, dass die Arbeitnehmer und Teile der Arbeitgeber einen höheren Mindestlohn gefordert hatten. Laut Arbeitgeberverband Pflege sei ein „maßvoller Mindestlohn vereinbart worden, der keine Arbeitsplätze gefährdet“. Zudem bleibe die Pflege in Deutschland bezahlbar. Der Verband verwies darauf, dass allein in den kommenden zehn Jahren 77 000 zusätzliche Pflegefachkräfte benötigt würden. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) erklärte, dass „viele Menschen in dieser Branche erstmals eine angemessenere Vergütung erhalten“.