Erste Länder erlauben Lkw-Transporte an Sonn- und Feiertagen

Mehrere Bundesländer heben wegen des anhaltenden Niedrigwassers auf den Wasserstraßen das Fahrverbot für bestimmte Lkw an Sonn- und Feiertagen vorübergehend auf. Mit der zeitlich befristeten Ausnahmeregelung sollen nach Darstellung der jeweiligen Ministerien aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz sowie dem Saarland notwendige Ersatztransporte auf der Straße erleichtert und unterschiedliche Regelungen der Bundesländer vermieden werden.

Wegen des anhaltenden Niedrigwassers können viele Frachtschiffe derzeit nur mit einem Bruchteil der üblichen Ladung fahren. Durch die Lockerung des Fahrverbots sollen nun vorübergehend mehr Gütertransporte vom Wasserweg auf die Straßen verlegt werden können. Die anhaltend niedrigen Wasserstände führten zu erheblichen Einschränkungen der Binnenschifffahrt und gefährdeten zunehmend Warenströme, hieß es weiter.

Konsequenz nach Spitzentreffen

Bei einem Spitzentreffen mit Wirtschaftsverbänden und Unternehmen hatte der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) am Donnerstag in Bonn mehrere Sofortmaßnahmen angekündigt, um Lieferketten auf wichtigen Wasserstraßen wie Rhein, Donau und Elbe aufrechtzuerhalten. 

So wollte er etwa mit den Ländern über Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw für besonders betroffene Güter sprechen. Erste Bundesländer haben sich nach eigenen Angaben nun mit anderen Ländern abgestimmt. NRW hatte sich für eine einheitliche Lösung beim Bund eingesetzt.