Koalition will nächste Woche Breitband-Programm festlegen

CSU und FDP wollen nach ihrem Tauziehen um den Ausbau superschneller Internetverbindungen in Bayern nächste Woche die letzten Einzelheiten klären.

München – Die Koalitionspartner sind sich einig, so viel Geld wie möglich investieren zu wollen. „Wir waren uns weitgehend in der Zielsetzung und in der Umsetzung des Programms einig“, erklärte Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) am Mittwoch auf Anfrage.

„Einvernehmen bestand darin, ein möglichst kraftvolles Signal zu setzen, damit nach Möglichkeit alle interessierten Gemeinden von der Förderung profitieren können.“ Kommende Woche soll dann bei einem weiteren Treffen die „finale Ausgestaltung“ des Programms besprochen werden. In allen Landesteilen Bayerns soll es bis Ende 2017 schnelle Internetverbindungen mit einer Bandbreite von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (MBit/s) geben.

Noch in diesem Jahr sollen 200 der mehr als 2000 Gemeinden im Freistaat vom neuen Förderprogramm profitieren. Für die zweite Jahreshälfte sind im Nachtragshaushalt 130 Millionen Euro für Hochgeschwindigkeits-Internet vorgesehen.