Offenbar Patentrechte verletzt - Bußgeld droht

Apple Music droht womöglich ein hohes Bußgeld. Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der Konzern mit seinen Streaming-Diensten für Musik und Videos gegen Patente des Schweizer Unternehmens Kudelski verstoße.
(cam/spot) |
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Düsseldorf - Die Schweizer Firma Kudelski hat den amerikanischen Technologie-Riesen Apple mit einer Patentklage in Bedrängnis gebracht. Das Landgericht Düsseldorf hat nun zu Gunsten der Schweizer entschieden. Das Urteil: Apple verstoße gegen Patente von Kudelski mit seinen Streaming-Diensten für Musik und Videos. Angebote, bei denen neben Musik und Videos auch zusätzliche Informationen aus dem Netz über iPads, iPhones und Mac-PCs abgerufen würden, dürfen in Deutschland nicht verkauft werden, berichtet zum Beispiel die "Schweizer Handelszeitung" unter Berufung auf das Gerichtsurteil.

Die Biografie von Apple-Genie Steve Jobs bekommen Sie hier

Im Urteil werden zum Beispiel die Anwendungen iTunes, Quicktime oder Apple-TV genannt. Es ist nicht klar, ob Apple Konsequenzen zieht oder ob der Konzern in Berufung geht. Je Zuwiderhandlung droht Apple dem Urteil zufolge ein Bußgeld von 250.000 Euro. Kudelski hatte Apple bereits 2014 in Deutschland verklagt, auch in den USA gibt es eine ähnliche Klage. Der US-Konzern wollte daraufhin beim Bundespatentgericht in München erreichen, dass die Patente der Schweizer annulliert werden. Diese Klage scheint aber aussichtslos zu sein.

Neben Apple lehnt sich Kudelski seit 2012 auch gegen andere Technologie-Riesen auf. Dazu zählen Verizon, Netflix, Google und Cisco Systems.

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