KVR hat entschieden Pegida darf nicht vor Synagoge demonstrieren

Emily Engels ist Rathaus-Reporterin der Abendzeitung.
Der Münchner Pegida-Chef Heinz Meyer während einer Kundgebung. Foto: Petra Schramek

Die rechtspopulistische Pegida-Bewegung darf nicht auf dem Platz vor der Ohel-Jakob-Synagoge in München gegen Beschneidung von Kindern und Säuglingen demonstrieren.

 

MünchenNach einer Prüfung des Kreisverwaltungsreferates (KVR) ist jetzt entschieden: Die Pegida-Bewegung darf am kommenden Freitag nicht auf dem Sankt-Jakobs-Platz vor der Synagoge gegen Beschneidung von Kindern und Säuglingen demonstrieren. Die Versammlung wird in die Sendlinger Straße verlegt – teilte ein Sprecher des KVR gestern auf Anfrage mit.

Die Stadt begründete ihre Entscheidung unter anderem mit der Sorge um die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Mit einer Verlegung könne man der Gefahr ausreichend begegnen.

"München ist bunt" plant Gegenveranstaltung

Die SPD-Fraktion hatte vergangene Woche gefordert, dass die Veranstaltung verhindert werden solle. "Ein Verbot einer Versammlung ist immer als Ultima Ratio anzusehen", heißt es vom KVR. Vor einem Verbot sei stets zu prüfen, ob eine Beschränkung der Versammlung der Gefahr ausreichend begegnet. Dazu gehört eine örtliche Verlegung.

"München ist bunt" sieht in der Pegida-Aktion "puren Antisemitismus". "Das ist ein klarer Angriff auf die jüdische Identität, den wir nicht unwidersprochen lassen dürfen!", schreibt der Verein auf seiner Internetseite. Für den Freitagnachmittag hat er zu einer Gegenveranstaltung aufgerufen unter dem Motto "Gegen Antisemitismus – Wir stehen solidarisch zusammen".

  • Bewertung
    42