Fehlende Gemeinnützigkeit Zoff um Kletterhallen - Alpenverein in der Kritik

Klettern wird in Deutschland immer beliebter. Foto: dpa/Tobias Hase

Eine FDP-Politikerin wirft dem Deutschen Alpenverein vor, bei den beliebten Sportstätten nicht mehr gemeinnützig zu sein.

 

München - Kommerz oder Gaudi: Sind die Kletterhallen des Deutschen Alpenvereins (DAV) nun gemeinnützig oder nicht? Diese Streitfrage flammt immer wieder auf. Jetzt mischt sich auch die Politik in das Thema ein.

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Katja Hessel, die im Finanzausschuss zur Gemeinnützigkeit berichtet, sagt zur "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ): "Es kann nicht sein, dass Vereine unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit Geschäftsmodelle aufbauen."

Im Sinne seiner Satzung sollte ein Verein nur dann wirtschaftlich als Zweckbetrieb agieren dürfen, wenn er nicht mit privaten Unternehmen auf dem Markt in Konkurrenz trete und damit deren Existenz gefährde. Hessel sagt der Zeitung zu dem Thema weiter: "Die Finanzämter müssten viel mehr auf die jeweilige Situation am Ort schauen und eine höhere Prüflatte anlegen, wo Vereine direkt auf private Konkurrenz treffen." Aus Sicht des DAV sind Kletterhallen des Vereins kein Gewerbebetriebe, sondern Sportstätten.

Stehen den Hallenbetreibern noch Subventionen zu?

Private Hallenbetreiber sehen das anders und argumentieren schon länger, der Alpenverein habe die Grenze der Gemeinnützigkeit weit überschritten. Bruno Vacka, Vorsitzender des privaten Kletterhallenverbandes (Klever), sagt der Zeitung: "Die Spannungen nehmen dramatisch zu. Obwohl wir seit Jahren belegen, dass Kletterhallen wirtschaftliche Geschäftsbetriebe sind und ohne Subventionen sowie Steuerbegünstigungen funktionieren, nutzt der Alpenverein noch immer den Gemeinnutz und das Ehrenamt als Argumente für seine millionenschweren Großprojekte."

Anfang des vergangenen Jahres hatte sein Verband den DAV dazu aufgefordert, seine 207 Kletterhallen in GmbHs umzuwandeln. Der Alpenverein lehnte ab. Zuvor hatte im Dezember 2017 das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ein Urteil gesprochen – das aber nicht für Frieden sorgte. Denn beide Seiten sahen sich bestätigt. So ging der DAV davon aus, dass der größte deutsche Sportverein mit seinen knapp 1,2 Millionen Mitgliedern am Betrieb seiner Hallen nichts ändern muss und auch weiter öffentliche Fördergelder erhalten kann. "Wir haben jetzt Rechtssicherheit", sagte Hauptgeschäftsführer Olaf Tabor damals in München.

So rechtfertigt sich der DAV

Klever hingegen wertete das Urteil genau gegensätzlich: Das Gericht habe festgestellt, dass der Betrieb von Kletterzentren eine wirtschaftliche Tätigkeit darstelle. Hintergrund des Berliner Falls war die Klage einer privaten Halle gegen den Senat, weil die Stadt dem DAV für dessen dortiges Kletterzentrum ein Top-Grundstück für eine symbolische Miete von gut 1.100 Euro überlassen hatte.

Das laut DAV weltgrößte Kletterzentrum in München (Thalkirchener Straße 207) wird nicht vom Alpenverein selbst betrieben: 23 DAV-Sektionen haben einen eigenen Trägerverein gegründet. Münchens zweitgrößte DAV-Kletterhalle findet sich in Freimann (Werner-Heisenberg-Allee 5). Der DAV war am Sonntag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

 

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