Berlin Rot-Grün in Berlin: Immer noch nicht einig

SPD und Grüne in Berlin treffen sich heute zu einer dritten Sondierungsrunde. Anlass ist erneut der erbitterte Zwist über die Verlängerung der Stadtautobahn A100.

 

Berlin - Obwohl bereits die Landesvorstände beider Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen haben, will die SPD diesen Beschluss auf Wunsch ihres Parteichefs Michael Müller noch einmal überdenken. Müller hatte nach dem Grünen-Parteitag vom vergangenen Freitag Zweifel an der Kompromissbereitschaft der Grünen geäußert.

Diese hatten auf dem Parteitag zwar überraschend klar für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der SPD gestimmt. Zugleich bekräftigten sie ihr striktes Nein zum Weiterbau der A100. Sie gehen davon aus, dass die Mittel dafür in Verhandlungen mit dem Bund für Sanierungen anderer Autobahnen in Berlin umgewidmet werden können, was Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) bereits abgelehnt hat. Von der SPD-Linken wurde nun als Lösung ins Spiel gebracht, einen Termin einzufügen, bis wann die Verhandlungen mit dem Bund zur Umwidmung der Mittel ein Ergebnis gebracht haben müssen.

 

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