AZ-Meinung Rathauskoalition: München ist schwarz-rot

Oberbürgermeister Dieter Reiter (links) von der SPD und Josef Schmid, Fraktionschef der CSU im Münchner Rathaus werden künftig noch enger zusammenrücken. Foto: Willi Bock

Willi Bock, der Rathaus-Reporter der Abendzeitung, schreibt über die neue schwarz-rote Stadtregierung.

 

24 Jahre lang regierten SPD und Grüne in München gemeinsam: Jetzt ist Schluss, denn ohne die CSU geht in dieser Stadt gar nichts mehr. Das haben die wochenlangen und oft ätzend mühsamen Gesprächsrunden mit allen möglichen kleinen Partnern gezeigt, mit denen SPD und Grüne ihre Regierung retten wollten.

Das mögen einige bedauern – die meisten Münchner aber nicht, denn sie haben am 16. März die CSU zur stärksten Fraktion gemacht, den wertkonservativen Dieter Reiter zum roten OB – und seine SPD zum tränenreichen Verlierer. Das rot-grüne Ende in München hat sich aber schon lange vor der Stadtratswahl abgezeichnet. Schließlich war das Verhältnis der Partner nie so ungetrübt, wie es manche im Nachhinein darstellen wollen.

Es hat in alle den Jahren immer wieder schwere Krisen gegeben – aber der Wille zum Machterhalt und die Wahrung des Platzes an den Posten und Pfründen schweißen eben auch zusammen. Das wurde ganz besonders deutlich, als die SPD gegen heftigsten Widerstand der Grünen in den 90er Jahren den CSU-Hardliner Hans-Peter Uhl zum KVR-Chef wiedergewählt hatte.

Nach der Stadtratswahl 2008 gab es Dauerkrach, bei dem die Risse mühsam wieder gekittet wurde. Da gab es zu vielen Punkten gravierende Meinungsunterschiede: zweite Stammstrecke, Olympia-Bewerbung, Allianz Arena, Messeverlagerung, Flughafenausbau – und oft genug auch bei Verkehrsthemen.

Es wurde auch immer deutlicher, dass die Chemie zwischen den Partnern nicht mehr stimmte. Obendrein sind die, die das Fundament für Rot-Grün gelegt hatten, jetzt nicht mehr im Stadtrat: ein Christian Ude, eine Constanze Lindner-Schädlich bei der SPD oder die grünen Sigi Benker und Hep Monatzeder. SPD-Fraktionschef Alexander Reissl hat oft genug die Grünen im Stadtrat vorgeführt, um seine SPD als eine eigenständige Partei zu profilieren.

Jetzt hat München die Stadtregierung, die in den vergangenen 24 Jahren ohnehin alle Großprojekte gemeinsam beschlossen hat: CSU und SPD.

 

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