AZ-Kommentar Weg aus der Misere

AZ-Politik-Chefin Natalie Kettinger über Söders Einlenken beim Volksbegehren Artenschutz. Foto: Boris Roessler/dpa

AZ-Politik-Chefin Natalie Kettinger über Söders Einlenken beim Volksbegehren Artenschutz.

 

1,75 Millionen Bienen-Retter und immer neue Rekord-Umfragewerte der Grünen haben Markus Söder zum Getriebenen gemacht. Sie haben zur Annahme eines Gesetzes geführt, das die Umweltbewegung nun zu Recht als Mega-Erfolg feiert – das aber der Ministerpräsident nie wollte (und noch weniger sein Vize Hubert Aiwanger). Doch Söder hat einen geschickten Weg aus der Misere gefunden: Er hat keinen Gegen-Entwurf vorgelegt, der im Vorfeld eines dann notwendigen Volksentscheids zu einer weiteren Vertiefung des Grabens zwischen Umweltschützern und Landwirten geführt hätte. Und womöglich beim Volk durchgefallen wäre – wieder eine peinliche Klatsche für die Regierung.

Anstatt dessen hat er die Konfliktparteien zum Gespräch am Runden Tisch gebeten, wo offensichtlich jede Menge Zündstoff entschärft wurde. Was nun noch an Ängsten schwelt, vor allem aufseiten der Bauern, löscht er mit Geld. In dieser Hinsicht setzt Söder auf Altbewährtes.

 

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