AZ-Kommentar Strategie von OB Reiter: Keine klare Kante

Dieter Reiter (SPD), Oberbürgermeister der Stadt München, steht auf dem Marienplatz vor dem Rathaus. Foto: Sven Hoppe/dpa

Die Rathausreporterin Emily Engels über OB Reiters Widersprüche.

 

Dieter Reiter spricht in seiner Nominierungsrede für die OB-Kandidatur an, wie wichtig Vertrauen ist. "Das Vertrauen, dass die Politiker in diesem Land das, was sie sagen, auch so meinen", sagt er. Doch dann folgen - nicht gerade vertrauenserweckend – lauter Widersprüche.

Da stolpert man darüber, dass er sich über den häufigen Wechsel von Stadträten zu anderen Fraktionen beklagt (Reiter: "Nicht gerade eine vertrauensbildende Maßnahme"). Dabei ist seine SPD aber von dem vogelwilden Wechsel, der zuletzt im Rathaus stattgefunden hat, keinesfalls ausgenommen. Stadtrat Marian Offman haben die Genossen gerne von der CSU aufgenommen und der Ex-SPD-Fraktionschef Alexander Reissl ist wenig später zur CSU abgewandert.

Ebenso widersprüchlich ist Reiters Verkehrspolitik, bei der er sich auf der einen Seite mit den Radwegen an der Fraunhoferstraße schmückt, aber plötzlich wieder eine Verkehrspolitik "mit etwas weniger Ideologie" ankündigt. Reiter will also offenbar wieder autofreundlicher agieren.

Auch, dass Reiter sich von der Bundes-SPD distanzieren möchte, irritiert. Sein Wahlkampf-Slogan "Gesagt. Getan. Gerecht" ist nicht neu. Es ist ein Slogan, den die Bundes-SPD schon seit vielen Jahren erfolglos verwendet. Der Wahlkampf steht noch am Anfang. An einer klaren Strategie muss Dieter Reiter offenbar noch feilen.

 

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