Wahl für Kontrollgremium im Landtag: AfD fällt wieder durch

München (dpa/lby) - Die AfD-Landtagsfraktion ist bereits zum zweiten Mal damit gescheitert, einen Abgeordneten ins Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags zu entsenden. Bei der geheimen Wahl am Mittwochnachmittag im Landtag fiel nicht nur der neue Kandidat Stefan Löw durch, sondern auch Jan Schiffers, den die AfD gerne als stellvertretendes Mitglied gehabt hätte.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Empfehlungen
Der bayerische Landtag hält seine 21. Sitzung ab. Foto: Sina Schuldt
dpa Der bayerische Landtag hält seine 21. Sitzung ab. Foto: Sina Schuldt

München (dpa/lby) - Die AfD-Landtagsfraktion ist bereits zum zweiten Mal damit gescheitert, einen Abgeordneten ins Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags zu entsenden. Bei der geheimen Wahl am Mittwochnachmittag im Landtag fiel nicht nur der neue Kandidat Stefan Löw durch, sondern auch Jan Schiffers, den die AfD gerne als stellvertretendes Mitglied gehabt hätte. Bereits im November war die AfD mit ihrem damaligen Kandidaten Raimund Swoboda durchgefallen.

Das Parlamentarische Kontrollgremium, dem laut Gesetz sieben Abgeordnete angehören, aufgeteilt nach Stärke der Fraktionen, überwacht die Arbeit des Verfassungsschutzes in Bayern. Seine Besetzung ist normalerweise eine Formsache - nicht aber nach dem Einzug der AfD ins Parlament: Drei AfD-Abgeordnete wurden bis zu ihrem Einzug in den Landtag selbst vom Verfassungsschutz beobachtet.

Die AfD kündigte nun an, eine Klage zu prüfen. "Diese kontinuierliche Nichtwahl unserer Mitglieder verletzt unsere Verfassungsrechte. Dagegen werden wir nötigenfalls auch juristisch vorgehen", sagte der parlamentarische Geschäftsführer Christoph Maier am Mittwochabend.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – mitdiskutieren Empfehlungen
0 Kommentare
Artikel kommentieren