Treiben Sie Nürnbergs SPD nach links, Herr Vogel?
Rathaus-Zoff: Die CSU fordert einen Kurswechsel. Die AZ sprach mit dem Chef der Sozialdemokraten
NÜRNBERG Der Rathaus-Zoff mit der SPD bestimmte die Generalmitgliederversammlung der Nürnberger CSU. Etliche Mitglieder verlangten dabei ein sofortiges Ende des Bündnisses. Soweit will es Fraktionschef Sebastian Brehm jedoch (noch) nicht kommen lassen. Voraussetzung für weitere, konstruktive Verhandlungen sei jedoch, dass die Nürnberger SPD gegen den Linkskurs ansteuert. Für den macht Brehm den Chef der Nürnberger SPD verantwortlich. Die AZ sprach mit Christian Vogel.
AZ: Treiben Sie Nürnbergs SPD nach links?
CHRISTIAN VOGEL: Mich interessiert schon, wie die CSU dies begründet. Diese Sicht ist weltfremd. Ich bin weder links noch rechts. Ich bin Sozialdemokrat.
Aber da gibt’s auch welche, die eher links und welche die eher rechts stehen.
Das stimmt. Mir wird in meiner Partei häufig nachgesagt, dass ich zu rechts argumentiere. Das liegt sicher an meiner beruflichen Vergangenheit in der Wirtschaft. Wirtschaftliches Denken ist mir wichtig. Und das wird nicht von allen als links gesehen.
Dann machen wir mal den Test. Was halten Sie vom Mindestlohn?
Der ist rechtens und erforderlich. Denn Menschen, die arbeiten, haben das Recht, dass sie auch von ihrer Arbeit leben können müssen.
Jetzt argumentieren Sie aber eindeutig links!
Auch der Bundespräsident ist beim Mindestlohn dieser Auffassung. Und der ist bestimmt nicht links!
Ein anderes Thema. Die Linken wollen ein Sozialticket für den Nahverkehr.
Da bin ich dagegen.
Ihnen wird vorgeworfen, in der Verkehrspolitik zu rot-grünen Blockade-Haltungen zurückzukehren.
Auch das ist ein Versuch der CSU, einen vermeintlichen Linksrutsch zu konstruieren. Die Nürnberger SPD hat Interesse an einer vernünftigen Verkehrspolitik. Das ist eines der wichtigsten Zukunftsthemen der Stadt. Wir wollen den Durchbau des Frankenschnellwegs so schnell wie möglich.
Diese Vernunft wird Ihnen bei der Nordspange abgesprochen.
Wenn es am Flughafen zu so langen Staus wie am Frankenschnellweg käme, dann müsste sie schnell gebaut werden. Aber diese Staus gibt es nicht. Deshalb ist die Denkpause von drei Jahren richtig.
Warum schweigt eigentlich der Oberbürgermeister derzeit zum Zoff in der Rathaus-Kooperation?
Er schweigt nicht. Er äußert sich nur nicht öffentlich. Er hat CSU-Fraktionschef Brehm auf seinen Brief geantwortet. Das hat er ausdrücklich nichtöffentlich getan. Es ist die CSU, die das nach außen trägt und damit die Debatte nicht gerade versachlicht. Das heißt, es ist vor allem Nürnbergs CSU-Chef Markus Söder, der das tut. Mir wäre es am liebsten, wenn wir künftig ohne ihn und nur mit Herrn Brehm verhandeln!
Mit welchem Ziel?
Wir wollen die Kooperation fortsetzen. Darüber müssen wir sachlich reden!
Interview: Michael Reiner
- Themen:
- CSU
- CSU-Vorsitzende
- Markus Söder
- SPD