Steuer soll Spielhallen-Flut eindämmen

Damit die Südstadt kein Glasscherbenviertel wird: CSU-Politiker sprechen sich für schärfere Regelungen aus
| Michael Reiner
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen
Michael Frieser (CSU) kämpft gegen die Flut von Spielhallen in Nürnberg. Vor allem in der Südstadt und rund um den Plärrer werden immer mehr dieser Etablissements eröffnet – sehr zum Schaden der Stadtviertel.
bayernpress.com Michael Frieser (CSU) kämpft gegen die Flut von Spielhallen in Nürnberg. Vor allem in der Südstadt und rund um den Plärrer werden immer mehr dieser Etablissements eröffnet – sehr zum Schaden der Stadtviertel.

NÜRNBERG Mit einer Sondersteuer und schärferen Vorschriften will die Nürnberger CSU gegen die vielen Spielhallen in der Stadt vorgehen. Denn die Daddelbudenflut, so die Furcht, lässt die Südstadt bald zum Glasscherbenvierteln verkommen. Zudem dürften die 100.000 von Spielsucht betroffenen und gefährdeten Bayern nicht zu sehr in Versuchung geführt werden.

„Wir müssen verhindern, dass diese Gegenden runtergezogen werden“, begründet Fraktions-Chef Sebastian Brehm die Initiative, die er gemeinsam mit seinen Parteifreunden Michael Frieser (Bundestag) und Karl Freller (Landtag) startet. Schon jetzt, so Frieser, könnten Kommunen neuen Spielhallen die Genehmigung versagen. Dazu müssten sie in jedem Einzelfall – notfalls vor Gericht – nachweisen, dass diese schädlich fürs Viertel sind. Deshalb macht er sich dafür stark, dass das Baurecht entsprechend geändert wird. So könnte auch verhindert werden, dass mehrere Spielhallen in enger Nachbarschaft betrieben werden.

Kein Kreuzzug gegen Spielhallen

Auch die Spieleordnung müsse geändert werden: nur noch 400 Euro Höchstgewinn (bisher 500) und 60 Euro Maximalverlust (bisher 80 Euro) pro Stunde. Für Spielhallen-Betreiber müsse es spezielle Eignungstests geben. „Im Lauf des Jahres ist das durch“, sagt Frieser. Im Landtag, so Freller, wird derzeit die Wiedereinführung der Vergnügungssteuer geprüft: „Die können Kommunen dann von den Spielhallen-Betreibern erheben.“

Allerdings betonen die CSU-Politiker, dass sie „keinen Kreuzzug gegen Spielhallen“ anzetteln. Frieser: „Denn die gehören zu einer Großstadt dazu. Allerdings in verträglichem Maß.“

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren