Staatsregierung lässt Begriff der "Leitkultur" im Unklaren

München - Das Sozialministerium hat eine Anfrage der Grünen nach der Definition des Begriffs der deutschen "Leitkultur" quasi unbeantwortet gelassen, wie aus einem Dokument hervorgeht. Somit bleibt auch unklar, an welchen "vorherrschenden Umgangsformen, Sitten und Gebräuchen" sich Flüchtlinge und in Bayern lebende Ausländer orientieren sollen. Die Staatsregierung will in ihrem Integrationsgesetz in Bayern lebende Ausländer zur Achtung der Leitkultur verpflichten.

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Die Augsburger Abgeordnete Christine Kamm wollte wissen, was damit gemeint war. Doch in der Antwort erläutert das Ministerium nicht den Begriff - sondern zitiert lediglich den Gesetzestext: Bayern sei "tief eingewurzelt in Werte und Traditionen des gemeinsamen christlichen Abendlands und weiß zugleich um den jüdischen Teil seiner Identität."

Die Grünen-Politikerin wollte weiter wissen, an welchen vorherrschenden Umgangsformen Einwanderer sich orientieren sollen. Antwort: "Die vorherrschenden Umgangsformen, Sitten und Gebräuche, die im Einklang mit Recht und Gesetz stehen, sind zu respektieren."