SPD für mehr Tests in der Pflege: Wird bereits gemacht

Die SPD-Opposition meldet sich mit einer Forderung zu Corona-Tests zu Wort. Das Gesundheitsministerium kontert: Wird alles längst gemacht.
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Melanie Huml (CSU), Bayerische Gesundheitsministerin, telefoniert. Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild
dpa Melanie Huml (CSU), Bayerische Gesundheitsministerin, telefoniert. Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

München (dpa/lby) - Das Gesundheitsministerium hat eine Forderung der SPD-Opposition für mehr Corona-Reihentests in der Pflege zurückgewiesen. Der Ausbau von Corona-Testkapazitäten sei bereits ein Schwerpunkt des Ministeriums, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Donnerstag. Dies gelte insbesondere für Testungen von Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Ein wichtiger Baustein sei die Reihentestung in stationären Pflegeeinrichtungen. Die Forderung der SPD sei insofern "überflüssig".

Die SPD hatte verlangt, dass für die Ende Mai vom Kabinett beschlossene Ausweitung der Corona-Tests in der Pflege zeitnah ein Plan vorgelegt werden müsse. Nötig sei ein Konzept für die wöchentliche Testung von Bewohnern und Personal in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ruth Waldmann. In den Pfingstferien seien viele Beschäftigte im Urlaub gewesen. "Auch angesichts der Lockerungen von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sind Tests und Hygienemaßnahmen unabdingbar." Dies gelte besonders für die gefährdeten Risikogruppen in Heimen, wo es zum engen Kontakt zwischen Pflegepersonal und Bewohnern komme.

Das Kabinett hatte am 26. Mai eine Ausweitung von Corona-Tests beschlossen. Inzwischen wurde seitens des Bundes auch die Finanzierung der Tests durch die Kassen geregelt. Demnach darf ausschließlich der öffentliche Gesundheitsdienst der Länder die Tests beauftragen. Die Heime können die Tests nicht unabhängig durchführen und abrechnen.

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