Söder verteidigt Ausstieg aus Nationalem Bildungsrat

München (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Ausstieg Bayerns aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat verteidigt. "Wir glauben einfach nicht an die Zukunft dieser Idee.
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Markus Söder spricht beim CDU-Bundesparteitag. Foto: Kay Nietfeld/dpa
dpa Markus Söder spricht beim CDU-Bundesparteitag. Foto: Kay Nietfeld/dpa

München (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Ausstieg Bayerns aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat verteidigt. "Wir glauben einfach nicht an die Zukunft dieser Idee. Es war ein nett gemeinter Versuch, das mal zu probieren. Aber es ist letztlich auch ein Widerspruch zu der föderalen Bildungsverfassung, die unser Deutschland hat", sagte Söder am Montag in München. Dass in Berliner Ministerien entschieden werde, was in bayerischen oder Bremer Schulzimmern stattfinde, "das ist zum Scheitern verurteilt".

Jeder dürfe von Bayern profitieren. "Aber dass wir von Berlin aus das übergestülpt bekommen und am Ende ein - wahrscheinlich - Berliner Abitur auf niederem Niveau für alle in Deutschland bekommen, das kann man den bayerischen Schülerinnen und Schülern nicht zumuten."

Söder betonte aber: "Die Kultusministerkonferenz, die muss überleben." Man müsse schauen, was man verbessern könne, um beispielsweise Übergänge zu verbessern. Da passiere schon einiges.

Union und SPD hatten den Aufbau des Nationalen Bildungsrates im Koalitionsvertrag vereinbart. Er sollte aus Experten und Vertretern von Bund und Ländern bestehen, die Empfehlungen zu vieldiskutierten Bildungsthemen aussprechen: zur Vergleichbarkeit des Abiturs beispielsweise oder dazu, wie ein Umzug von Familien mit Schulkindern von einem Bundesland in ein anderes erleichtert werden kann.

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