Söder kritisiert EU-Postenpoker: Triumph des Hinterzimmers
München - CSU-Chef Markus Söder hat den anhaltenden Machtkampf um die künftige Verteilung der EU-Spitzenposten scharf kritisiert und eine rasche Einigung gefordert. "Europa darf sich nicht weiter gegenseitig blockieren", sagte Söder am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München. "Das ist bislang kein Sieg der Demokratie, sondern eher ein Triumph des klassischen Hinterzimmers."
Der Spitzenkandidat und Fraktionschef der EVP im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), müsse im Rennen um den Posten des Kommissionspräsidenten bleiben. "Manfred Weber lag nämlich klar vor Frans Timmermans", sagte Söder mit Blick auf den niederländischen Sozialdemokraten, der zuletzt als Favorit für den Posten galt. "Und jetzt soll der Wahlsieger auf den zweiten Platz gesetzt werden."
"Insgesamt nutzt dieses ganze Verfahren nur den Rechtspopulisten und Euroskeptikern", sagte Söder. "Und ich glaube auch nicht, dass man in Washington oder Peking so mehr Respekt für Europa erreicht."
Der EU-Sondergipfel in Brüssel hatte bis Montagmittag keine Lösung bei der Suche nach dem neuen Spitzenpersonal für die Europäische Union gebracht. Das Treffen wurde unterbrochen, der Gipfel soll an diesem Dienstag in die Verlängerung gehen.
Söder nannte die Vertagung eine Enttäuschung. Zugleich übte er erneut scharfe Kritik an Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der stets Front gegen Weber machte. "Es bleibt ein fader Beigeschmack über das Verhalten des französischen Präsidenten", sagte der CSU-Chef. "Die Art und Weise, wie er sich von Beginn an über Manfred Weber geäußert hat, ist kein Stil im deutsch-französischen Miteinander."
