Skandal um Wirecard: Scholz betont Reformwillen

Finanzminister Olaf Scholz hat nach einer mehrstündigen Befragung im Finanzausschuss zum Wirecard-Skandal seinen Reformwillen betont. "Das ist meine große Sorge: Wenn sich die gegenwärtige Aufregung gelegt hat, wenn nicht mehr dieses Thema so sehr im Fokus steht, dass dann alle nicht mehr die Kraft und den Mut haben, der jetzt für diese Reformen wichtig ist", sagte der SPD-Politiker.
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Olaf Scholz, der Bundesminister der Finanzen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild
dpa Olaf Scholz, der Bundesminister der Finanzen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Berlin - Finanzminister Olaf Scholz hat nach einer mehrstündigen Befragung im Finanzausschuss zum Wirecard-Skandal seinen Reformwillen betont. "Das ist meine große Sorge: Wenn sich die gegenwärtige Aufregung gelegt hat, wenn nicht mehr dieses Thema so sehr im Fokus steht, dass dann alle nicht mehr die Kraft und den Mut haben, der jetzt für diese Reformen wichtig ist", sagte der SPD-Politiker. "Wenn wir Widerstände überwinden wollen, dann gelingt das nur jetzt in diesem Moment und nicht in sechs, sieben, acht oder neun Monaten." Er resümierte: "Das war eine gute, notwendige Diskussion mit vielen Details."

Scholz ist als Finanzminister zuständig für die Bankenaufsichtsbehörde Bafin, die bei Wirecard aber nur die Banksparte auf mögliche Unregelmäßigkeiten prüfte - ohne Befund. Mittlerweile hat Scholz ein erstes Reformkonzept vorgelegt. Er drang auch am Mittwoch darauf, dass die Bafin mehr Instrumente brauche, um bei börsennotierten Unternehmen auch gegen deren Willen prüfen zu können. Der Minister versprach volle Aufklärung. Alle, die glaubten, sich wegducken zu können, lägen falsch. "Wir müssen jetzt alle einen Beitrag dazu leisten, dass wir alles wissen und daraus dann auch die notwendigen Reformen ableiten."

In den Zuständigkeitsbereich von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU fällt die Aufsicht über die Rechnungsprüfungsgesellschaften, die bei Wirecard ebenfalls über Jahre hinweg keine Probleme sahen. Diese müssten häufiger wechseln, verlangte Scholz. Zudem müssten die Bereiche Beratung und Prüfung von Unternehmen getrennt werden. Scholz beantwortete nur eine Frage von Journalisten und verabschiedete sich dann "weiter" in den Urlaub.

Der inzwischen insolvente Zahlungsdienstleister Wirecard hatte im Juni Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt. Zentrale Fragen sind, wann genau die Bundesregierung von Unregelmäßigkeiten wusste und ob sie zu wenig dagegen unternommen hat.

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