Schmerzloses Ende der Millionen-Zockerei

Freude bei Kämmerer Harald Riedel: Stadt kauft sich aus riskanten Leasing-Verträgen frei, ohne Aufschläge zahlen zu müssen

NÜRNBERG Als Kämmerer einer ziemlich klammen Stadt hat man nicht viele Gelegenheiten zur Freude. Am kommenden Mittwoch im Stadtrat aber hat Nürnbergs Kassenwart Harald Riedel (SPD) so einen frohen Moment. Er wird nämlich verkünden, dass die Stadt unbeschadet aus dem letzten „Crossboarder-Leasing“-Geschäft mit US-Finanzkonzernen ausgestiegen ist. Unterm Strich bleibt dem städtischen Haushalt sogar ein Millionen-Vorteil.

So funktioniert Crossboarder-Leasing

Und so funktioniert das so genannte „Crossboarder-Leasing“, also das Mieten über Grenzen hinweg: 1999 leaste ein US-Konzern für 99 Jahre die beiden Nürnberger Klärwerke. Dafür zahlte er einen hohen Betrag an die Stadt. Die mietete die Kläranlagen postwendend zurück. Die Miete erwirtschaftete der Kämmerer mit Finanz-Depots, in denen er die Leasing-Erlöse angelegt hatte.

Die brachten allerdings 20,5 Millionen Euro mehr Zinsen, als für die Miete aufzubringen war. Damit konnte der Kämmerer den Haushalt stützen und musste weniger Schulden machen – die Zins-Ersparnis betrug 11,5 Millionen Euro. Unterm Strich brachte der Leasing-Vertrag also einen Vorteil von knapp 32 Millionen Euro.

Amerikaner haben Vorteile

Der Vorteil für die Amerikaner: Sie nutzten eine Lücke im US-Recht und konnten durch das Leasen in Übersee viele Steuern sparen. Letztendlich zahlte also der US-Steuerzahler dafür, dass deutsche Städte ihren Haushalt stützten.

Doch dann kam die Finanzkrise und bedrohte die Geld-Depots. Viele Städte, die Crossboarder-Leasing betrieben hatten, wollten raus aus den Verträgen. Da traf es sich gut, dass der US-Investor letzte Woche der Stadt Nürnberg das Angebot machte, sich aus dem Leasing-Vertrag freizukaufen. Die Forderung: 92 Millionen Euro.

Raus aus dem Vertrag - ohne schmerzhaften Aufschlag

Der Kämmerer nahm die Depots unter die Lupe und fand exakt 92,5 Millionen Euro. Nürnberg kam also ohne schmerzhaften Aufschlag aus dem Vertrag – was nicht vielen deutschen Städten gelungen ist. Auch die Stadt Nürnberg hat letztes Jahr einen Millionen-Aufschlag zahlen müssen, um das ebenfalls verleaste Kanalnetz freizukaufen. Mit beiden Geschäften erwirtschaftete Nürnberg aber insgesamt 42,4 Millionen Euro.

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