Rot-schwarze Frühlingsgefühle im Rathaus

Vor der Sommerpause wollen SPD und CSU ihr Bündnis erneuern – gemeinsames Votum für den sozialdemokratischen Sozialreferenten Reiner Prölß

NÜRNBERG Es ist zwar schon Sommer. Doch im Rathaus sind derzeit zarte Frühlingsgefühle zu spüren. SPD und CSU kommen sich wieder näher. Ein zweiter Frühling in der Polit-Partnerschaft der beiden großen Parteien scheint immer wahrscheinlicher zu werden. „Wir sind auf der Zielgeraden“, bestätigten die beiden Fraktions-Chef Christian Vogel (SPD) und Sebastian Brehm (CSU) gestern am Rand der Stadtratssitzung. Am Montag müssen dann die Fraktionen dem neu ausgehandelten Bündnispapier zustimmen.

Zum Zerwürfnis war es gekommen, weil die SPD – mit 32 Sitzen im Stadtrat der größere Partner – den Bau der Nordanbindung des Flughafens an die Autobahn für drei Jahre auf Eis legte. Juniorpartner CSU (22 Räte) wertete das als Bruch des Bündnisses – und legte die Zusammenarbeit mit der SPD auf Eis. Nach mehrmonatigem Ringen scheint nun ein Kompromiss gefunden. Gefördert hat den vor allem die Finanznot der Stadt, der in den nächsten drei Jahren 180 Millionen Euro Einnahmen fehlen werden. Beide Parteien müssen nun einen strikten Sparkurs fahren und im Herbst einen Sparhaushalt beschließen.

Nur die Linke motzt

Erstes Zeichen für das Tauwetter war die Vorbereitung zur Wiederwahl von Sozialreferent Reiner Prölß (SPD) gestern im Stadtrat. Die Parteien einigten sich darauf, dass die Stelle nicht ausgeschrieben wird – folglich wird alles auf eine Wiederwahl des Sozialdemokraten in einer der nächsten Sitzungen hinauslaufen.

„Wir haben uns auf das Nürnberger Modell festgelegt“, sagte Brehm. Das bedeutet, dass jede der großen Parteien das Besetzungsrecht für jeweils drei Referentenposten hat. Die Grünen dürfen einen Posten besetzen. Das heißt: freie Fahrt für Prölß. Die CSU wird ihn wählen. Von den Grünen kam gestern ebenfalls Zustimmung. „Er macht eine hervorragende Arbeit“, so Fraktions-Chefin Brigitte Wellhöfer. Auch von der SPD gab’s Lob. Nur die Linke motzte über das „Spiel der großen Parteien hinter den Kulissen“, so Stadtrat Hans-Joachim Patzelt. mir