Porsche verliert Rechtsstreit um Design des 911ers

Im Streit um die Designrechte des Porsche 911 ist der Autobauer mit seiner Klage vor dem EU-Gericht in Luxemburg gescheitert. Die sogenannten Geschmacksmuster, die das Design des Fahrzeugs schützen, seien zu Recht gelöscht worden, weil sie sich nicht genug von früheren Versionen unterschieden, urteilten die Richter am Donnerstag.
| dpa
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Das Porsche Logo ist vor einem Gebäude des Automobilherstellers zu sehen. Foto: Christoph Schmidt/Archivbild
dpa Das Porsche Logo ist vor einem Gebäude des Automobilherstellers zu sehen. Foto: Christoph Schmidt/Archivbild

Luxemburg - Im Streit um die Designrechte des Porsche 911 ist der Autobauer mit seiner Klage vor dem EU-Gericht in Luxemburg gescheitert. Die sogenannten Geschmacksmuster, die das Design des Fahrzeugs schützen, seien zu Recht gelöscht worden, weil sie sich nicht genug von früheren Versionen unterschieden, urteilten die Richter am Donnerstag. Der Modellautohersteller Autec aus Nürnberg hatte die Muster von zwei Varianten des 911ers löschen lassen - dagegen hatte Porsche geklagt. Die Designrechte an den VW-Modellen Caddy und T5, über die das Gericht ebenfalls zu entscheiden hatte, bleiben dagegen bestehen. Hier hatte der Modellhersteller Rietze die Löschung erreichen wollen. Seine Klage scheiterte aber.

Gegen die Entscheidung können die Parteien noch Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof einlegen. Sie müssten deren Zulassung aber vorher erst beantragen.

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