Nürnbergs Zukunft: Ohne neue Schulden geht nichts

Nürnbergs Kämmerer Riedel muss sich für 2011 mehr als 53 Millionen pumpen

NÜRNBERG Die Konjunkturdaten lassen hoffen. Die Wirtschaft wächst, die Einnahmen steigen. Trotzdem muss die Stadt Nürnberg neue Schulden machen, um alle geplanten und notwendigen Investitionen bezahlen zu können. 53,1 Millionen Euro wird sich Kämmerer Harald Riedel (SPD) 2011 von den Banken pumpen müssen, etwas weniger als befürchtet. Der Schuldenstand der Stadt und ihrer Eigenbetriebe wird Ende 2011 bei 1,25 Milliarden Euro liegen. Diese Zahlen zum Etat stellte Riedel am Mittwoch vor.

Die Gewerbesteuern steigen derzeit. 321,5 Millionen Euro sind eingeplant. „Unsere schlimmsten Befürchtungen wurden glücklicherweise nicht wahr", spielte Riedel auf die düstere Lage noch vor einem halben Jahr an. Die anderen Steuereinnahmen bleiben stabil. Trotzdem muss weiter sparsam gewirtschaftet werden: 2011 gibt es bei der Stadt Nürnberg keine zusätzlichen Stellen, die Budgets der Dienststellen werden um fünf Prozent gestrichen, die freiwilligen Zuschüsse um 1,8 Prozent. „Das wird Diskussionen geben“, sagte Riedel. Auch die Reform der Verwaltung geht weiter. Sie soll schlanker, Doppelarbeit vermieden werden, Sparkommissare sollen die Kosten kontrollieren. 30 Millionen muss das bringen.

Kein Schuldenstopp vor 2018

Doch die Kosten steigen. 443,1 Millionen gibt die Stadt beispielsweise fürs Personal aus (plus 3,8%), 33,8 Millionen für den Gebäudeunterhalt (plus 11,1%), 61,4 Millionen für die Jugendhilfe (plus 5,7%). Insgesamt summieren sich die Sozialausgaben auf 451,7 Millionen Euro.

Trotzdem wird auch 2011 kräftig investiert. 466 Millionen städtische Gelder in den nächsten vier Jahren. Zusammen mit den Zuschüssen sind das 731 Millionen Euro. „Das ist ein kräftiges Konjunkturpaket für die Region“, so der Kämmerer. Darunter sind 103 Millionen Euro für Schulen, 115 Millionen für Kinderbetreuung, 165 Millionen für den Nahverkehr, 76 Millionen für Straßenbau, 22 Millionen für die Feuerwehr und 15 Millionen für die Sanierung baufälliger Brücken.

Weil die Finanzreserven aus den guten Jahren aufgebraucht sind, geht es nicht ohne neue Schulden – für die übrigens insgesamt 50,5 Millionen Euro Zinsen im Jahr fällig werden. Riedel hat das Ziel, keine neuen Schulden zu machen zwar nicht aufgegeben. Aber vor 2018 wird es die Stadt wohl nicht erreichen. Riedel betont aber auch: „Mit den Schulden wurden viele sinnvolle Dinge gebaut: neue Schulen, die U-Bahn, das Doku-Zentrum oder die Sanierung des Schauspielhauses. Das ist ein Erbe, das sich sehen lassen kann!“

Michael Reiner