Nürnberg fasst massive Sparbeschlüsse

Die Hundesteuer steigt, Eintrittspreise für Schwimmbäder und den Tiergarten werden teurer: Die Stadt Nürnberg braucht Geld und muss massiv sparen.
von  dpa
Die Stadt Nürnberg rühmt sich ihres mittelalterlichen Stadtbildes – aber die Kommune steht unter einem erheblichen Sparzwang. (Archivbild).
Die Stadt Nürnberg rühmt sich ihres mittelalterlichen Stadtbildes – aber die Kommune steht unter einem erheblichen Sparzwang. (Archivbild). © Daniel Karmann/dpa

Begleitet vom Protest hunderter Demonstranten hat der Nürnberger Stadtrat in seiner Sitzung erste Sparbeschlüsse gefasst. So sollen vom nächsten Jahr an unter anderem die Hunde- und die Zweitwohnungsteuer teurer werden, aber auch die Eintrittspreise für Schwimmbäder und für den Tiergarten. 

Auch beim öffentlichen Personennahverkehr wird gespart – allerdings fallen die Fahrplankürzungen nicht so drastisch aus, wie zunächst geplant. Die städtische Kunsthalle soll vorerst nicht wie zunächst vorgeschlagen geschlossen werden. Stattdessen sollen bis März Sparalternativen geprüft werden. 

70 Millionen Sparvolumen

Bayerns zweitgrößte Stadt leidet unter akuter Geldnot, für den Rest des Jahres 2026 gilt eine Haushaltssperre, nur unbedingt notwendige Ausgaben können noch getätigt werden. Für 2027 will die Rathauskooperation von CSU und SPD 70 Millionen Euro aus dem Etat herauspressen, um der Bezirksregierung einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können. Bis 2030 soll der jährliche Sparbeitrag gar auf 123 Millionen Euro steigen.

"Dramatische Eingriffe"

Oberbürgermeister Marcus König sprach im Vorfeld von dramatischen Eingriffen. "Nie zuvor musste die Stadt so große Summen einsparen, nie zuvor waren wir gezwungen, so dramatisch in den städtischen Haushalt und damit auch in das Leben unserer Stadtgesellschaft einzugreifen", sagte der CSU-Politiker.

Hintergrund ist neben einer Explosion bei den Ausgaben vor allem auch ein Einbruch bei der wichtigsten kommunalen Steuer, der Gewerbesteuer – hier hinkt Nürnberg (Stand: September) um 77 Millionen Euro hinter dem Vorjahr her. Schon jetzt ist klar, dass der Planansatz von 745 Millionen Euro für 2026 nicht mehr erreichbar ist. 

Gleichzeitig steigen die Ausgaben: Allein für Soziales und Jugendhilfe veranschlagt Nürnbergs Kämmerer Thorsten Brehm im Jahr 2027 insgesamt 1,04 Milliarden Euro, knapp 56 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr.

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