Lilium-Pleite: Mitarbeiter bekommen doch Geld
Die knapp 1000 Lilium-Mitarbeiter bekommen nun doch Insolvenzgeld. "Das sind gute Nachrichten für die ehemaligen Lilium-Beschäftigten – nach Monaten der Hoffnungslosigkeit!", sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn, "Soziale Marktwirtschaft braucht manchmal auch Einsatz für das Soziale."
Die SPD Bayern machte sich Mitte April für eine erneute Prüfung des Insolvenzgeld-Anspruchs stark. Der Flugtaxi-Hersteller aus Gauting war im Februar wegen eines geplatzten Deals in Höhe von 200 Millionen Euro erneut zahlungsunfähig. Bereits im Oktober 2024 war unter altem Unternehmensnamen Insolvenz angemeldet worden – weshalb zunächst kein Geld für die Beschäftigten in Aussicht stand.
SPD-Abgeordnete: Kenntnisse im Insolvenzrecht haben sich "für Lilium-Mitarbeiter ausgezahlt"
Die Bundesagentur für Arbeit hat nun aber die ablehnenden Bescheide aufgehoben, wie die Beschäftigten am Mittwoch erfuhren. Die SPD argumentiert, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Rahmen eines Betriebsübergangs auch von einem neuen Insolvenzereignis auszugehen ist – und deshalb auch Anspruch auf das Geld besteht.
SPD-Abgeordnete und Anwältin Sabine Gross sagt: "Ich freue mich sehr, dass sich meine Kenntnisse im Insolvenzrecht nun für die Lilium-Mitarbeiter ausgezahlt haben, die unverschuldet in finanzielle Bedrängnis geraten sind." Der Münchner SPD-Bundesabgeordnete Sebastian Roloff berichtet von mehreren "bedrückenden" Einzelfällen: "Hochqualifizierte Fachkräfte mussten nach der Pleite von ihren Ersparnissen leben. Andere hatten teilweise Hab und Gut verkauft, um aus dem Ausland hierherzukommen."
Die SPD berichtet, mehrere Musterschreiben verfasst und mit Gewerkschaften, Krankenkassen, der Arbeitsagentur sowie dem Insolvenzverwalter verhandelt zu haben. Außerdem habe sie einen Antrag eingebracht, damit sich der Freistaat für die Beschäftigten engagiert. CSU, Freie Wähler und AfD stimmten mit Nein, die Grünen enthielten sich demnach.
