Kabinett beschließt Lockerungen für Demonstrationen

München (dpa/lby) - Das seit Wochen in Bayern geltende strikte Verbot von Demonstrationen wegen der Corona-Ansteckungsgefahr wird aufgehoben. Dies hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen.
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Joachim Herrmann (CSU) nimmt an einer Pressekonferenz teil. Foto: Sven Hoppe/dpa-POOL/dpa
dpa Joachim Herrmann (CSU) nimmt an einer Pressekonferenz teil. Foto: Sven Hoppe/dpa-POOL/dpa

München (dpa/lby) - Das seit Wochen in Bayern geltende strikte Verbot von Demonstrationen wegen der Corona-Ansteckungsgefahr wird aufgehoben. Dies hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. So sollen vor allem Demonstrationen im Freien unter bestimmten Voraussetzungen wieder zugelassen werden, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nach der Sitzung.

Versammlungen dürfen ab dem 4. Mai wieder mit maximal 50 Teilnehmern und Sicherheitsabständen von 1,5 Metern zwischen den Demonstranten stattfinden. Veranstalter dürfen maximal eine Versammlung pro Tag anmelden, die außerdem auf 60 Minuten beschränkt sein soll. Angesichts des anstehenden 1. Mai - wo traditionell viele Demonstrationen stattfinden - sollen die örtlichen Behörden nach Angaben des Innenministers schon vorher einen größeren Spielraum haben.

Seit Beginn der Ausgangsbeschränkungen am 21. März waren Versammlungen im Freistaat nicht erlaubt beziehungsweise nur ausnahmsweise und unter ganz besonders strengen Auflagen gestattet.

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