Herrmann zu Migration: Möglichkeiten begrenzt

Zehn Jahre nach dem legendären Satz "Wir schaffen das" zur Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge ist Deutschland sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) Licht und Schatten. "Es ist gelungen, viele Menschen gut zu integrieren", sagte er im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, Radiowelt am Morgen). 

Allerdings gebe es auch Zehntausende Menschen, die auch nach zehn Jahren "noch nicht einigermaßen Deutsch sprechen", die keinen Arbeitsplatz hätten oder auch nicht arbeiten wollten. "Da ist manches auch nach wie vor in Schieflage."

Folgen nicht abschätzbar

Am 31. August 2015 hatte die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jene drei Worte gewählt, nachdem gerade bekanntgeworden war, dass für das laufende Jahr 800.000 Flüchtlinge in Deutschland erwartet wurden und Tausende Geflüchtete von Ungarn kommend in Richtung Deutschland unterwegs waren. Herrmann sagte dazu, die Dimension dessen, was daraus folgte, sei damals für kaum jemanden absehbar gewesen. 

Bund überfordert

"Es war ein guter Wille da, aber irgendwo sind dann natürlich auch in einem starken, großen Land wie Deutschland die Kapazitäten, die realen Möglichkeiten doch begrenzt", sagte Herrmann. "Der Bund selbst war nicht in der Lage, die Konsequenzen aus den Ankündigungen der Bundeskanzlerin eigentlich wirklich auch umzusetzen. Wir haben da schon Riesen-Probleme gehabt." 

So habe es etwa zwei Jahre lang gedauert, bis der Bund das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das für die ganze Sachbearbeitung zuständig war, auf den entsprechenden Stand gebracht genügend Mitarbeiter eingestellt habe. 

Konsequenter abschieben

Herrmann, 2015 bereits Innenminister in Bayern, sagte: "Wir haben in der Tat vieles geschafft. Jeder Flüchtling hat ein Dach über dem Kopf bekommen." Gleichzeitig sei das Land aber in der Summe überfordert gewesen, so viele Menschen kurzfristig zu integrieren in Deutschland. "Das ist letztlich schon unterschätzt worden."

Zehn Jahre später sehe man in fast allen europäischen Staaten, dass es eine Begrenzung der Zuwanderung brauche. "Es geht nicht darum, dass wir niemandem helfen, aber es geht darum, dass diese Zahlen begrenzt werden müssen, dass sie deutlich reduziert werden müssen." Abgelehnte Flüchtlinge, die kein Bleiberecht hätten, müssten daher auch konsequenter abgeschoben werden.

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