Haushalts-Chat: Nürnbergs Kämmerer stellt sich

Wann wird der Frankenschnellweg gebaut - und soll eine Bettensteuer für Touristen eingeführt werden?

NÜRNBERG Wann wird der Frankenschnellweg ausgebaut, warum hat die Stadt Nürnberg eigene Schulen, welche Referate werden demnächst eingespart, gibt’s bald ein Sozialticket, warum wird beim Winterdienst gespart, soll die Gewerbesteuer erhöht oder gar eine neue Bettensteuer für Touristen eingeführt werden, mit der Museen finanziert werden?

Mit Fragen wie diesen waren gestern Abend Kämmerer Harald Riedel (SPD) und SPD-Fraktions-Chef Christian Vogel konfrontiert. Beim ersten Haushalts-Chat diskutierten sie per Computer mit den Nürnbergern. „Es hat Spaß gemacht. Die Bürger, die sich beteiligt haben, waren alle gut informiert“, bilanzierte Vogel.

Ab 22. November diskutieren die Stadträte das Zahlenwerk, das ein Volumen von 1,3 Milliarden Euro hat. „Für Normalbürger ist das sicher kaum zu durchschauen“, gab Kämmerer Riedel im Chat zu. Der Haushaltsplan könne in der Kämmerei in der Theresienstraße 7 im 3. Stock eingesehen werden. Dort gebe es auch Erläuterungen dazu. „Wer in die SPD-Fraktion kommt, der bekommt zusätzlich noch eine Tasse Kaffee“, setzte Vogel noch eins drauf.

Zu den Fragen: Der Ausbau des Frankenschnellweg soll 2013/2014 beginnen und bis etwa 2020 abgeschlossen sein. „Dass Nürnberg eigene Schulen hat, ist historisch bedingt“, erläuterte Riedel. „Das sollte Wettbewerb bringen.“ Wenn der Freistaat nun auch die Lehrerkosten richtig bezuschusse, wäre ein großes Loch im Haushalt gestopft.

Dass zwei Referate gestrichen werden, darauf haben sich die Parteien geeinigt. Welche, wird im Dezember nach den Haushaltsberatungen ausgehandelt. Über ein Sozialticket, mit dem Hartz IV-Empfänger günstig mit der VAG fahren können, wird 2011 entschieden. „Der Service des Winterdiensts ist trotz der Einsparungen besser als in anderen Städten“, schrieb Vogel. Eine Erhöhung der Gewerbesteuer lehnten beide ab. Ebenso die Einführung einer Bettensteuer. mir