Eine Watschn für Nürnbergs Polizei-Chef

Innenminister greift in Streit um Qualitäten eines Topbeamten ein - Präsident Hauptmannl unter Druck.

NÜRNBERG Überraschende Wende: Während noch der Rechtsstreit um die Führungsqualitäten eines Spitzenbeamten der Polizei läuft, ordnete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann überraschend die Beförderung des umstrittenen Polizeidirektors Raimund Swoboda (59) zum Leitenden Chef für Westmittelfranken an. Es ist eine Watsch’n für seinen Vorgesetzten Gerhard Hauptmannl, den Polizeipräsidenten von Mittelfranken.

Letzten Mittwoch übergab Hauptmannl Raimund Swoboda die Ernennungsurkunde. Vor acht Monaten, im April 2009, saßen sie sich noch in einer prekären Situation am Ansbacher Verwaltungsgericht gegenüber. Swoboda hatte gegen eine Beurteilung durch seinen obersten Chef geklagt. Denn die war so schlecht ausgefallen, dass Swoboda kaum mehr Chancen auf ein Weiterkommen auf der Karriereleiter gehabt hätte.

Den Streit verlor Swoboda in erster Instanz. Das Verwaltungsgericht sah die Beurteilung als subjektives Werturteil – und damit zulässig. Swoboda kündigte dagegen Berufung vor dem Verwaltungsgerichtshof in München an. Das hat sich wohl jetzt erledigt.

In einem bislang einmaligen Vorgang hat Innenminister Joachim Herrmann in den Streit eingegriffen und die Weichen neu gestellt. Raimund Swoboda, (zuständig für den Raum Weißenburg, Gunzenhausen und Ansbach) bekam, was er seit längerem wollte: Er wurde zum Leitenden Polizeidirektor ernannt.

Hat Polizeipräsident Hauptmannl bei der Staatsregierung an Einfluss verloren? Wie alle Polizisten hätte er mit 60 Jahren in Ruhestand gehen können, verlängerte um drei Jahre bis August 2010. Eine weitere Verlängerung ist nicht zu erwarten. Kontrahent Swoboda wird heuer 60 und will ebenfalls länger arbeiten. Der Antrag ist schon gestellt.